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Haushaltsanalyse
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Die Corona-Krise und der Bundeshaushalt
Konjunkturaufschwung einleiten, Ausgaben konsolidieren, Schuldenbremse einhalten!
Die Corona-Krise ist eine tiefe Zäsur für den deutschen Staatshaushalt. Ob Bund, Länder, Kommunen oder Sozialversicherungen: Alle Ebenen des öffentlichen Gesamthaushalts schreiben dunkelrote Zahlen. Diese Misere wird nach der Pandemie nicht schlagartig beendet sein – vielmehr stellt sie die Politik vor langfristige Herausforderungen bei der Konsolidierung der öffentlichen Finanzen.
Deshalb gibt es die Haushaltsanalyse des Bundes der Steuerzahler. Für die Aktion „Frühjahrsputz 2021“ betrachten wir den Bundeshaushalt vor und in der Krise und werfen einen Blick auf die Verpflichtungen für die Zeit danach.
Was hat Corona mit der Haushaltspolitik in Deutschland eigentlich gemacht?
Vor allem die Bundesfinanzen sind in eine enorme Schieflage geraten: Der Bundes­
haushalt weist strukturelle, also konjunktur­ unabhängige Defizite aus, die nur durch beherztes Gegensteuern in Form einer kon­ sequenten Haushaltsdisziplin und eines soli­ den Wirtschaftswachstums beseitigt wer­ den können. Der Bund der Steuerzahler stellt klar: Die Politik hat die Finanzierungsproble­ me des Bundeshaushalts überwiegend selbst zu verantworten. Die hohen Kosten der Krisenbewältigung haben alte Fehlent­ wicklungen nur noch verschärft und sicht­ barer gemacht.
Die Fakten:
• Die schnelle Reaktion der Politik auf die Corona­Krise mit zwei Nachtragshaushal­ ten 2020 war notwendig: Die Bereitstel­ lung hoher Milliarden­Beträge zur Unter­ stützung von Unternehmen, Beschäftigten und Sozialversicherungen hat die wirt­ schaftlichen und sozialen Einschnitte
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