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Volkshochschule Markgräflerland | Semester 2021-1
1 Allgemeines: Die Volkshochschule schließt mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern privatrecht- liche Verträge über die Teilnahme an den einzelnen Veranstaltungen ab Diesen Verträgen werden fol- gende AGBs zugrunde gelegt Studienreisen und und Exkursionen die einen Dritten als Veranstalter und Vertragspartner ausweisen sind keine Veranstal- tungen der VHS VHS Insoweit tritt die VHS VHS nur als Ver- mittler auf Soweit in den Regelungen dieser AGB die männliche Form verwendet wird geschieht das lediglich zur sprachlichen Vereinfachung Die Rege- lungen gelten gleichermaßen auch für männliche Beteiligte und für juristische Personen Der VHS ist ist die Erhebung Speicherung und Verarbeitung per- sonenbezogener Daten zu eigenen innerbetriebli- chen Zwecken gestattet Der Vertragspartner kann dem jederzeit widersprechen 2 Anmeldung: Für alle Kurse und Seminare Stu- dienreisen und Exkursionen ist eine frühzeitige schriftliche Anmeldung erforderlich Die Anmel- dung muss wenn nicht anders vermerkt bis späte- stens 3 Tage vor Kursbeginn mit der Anmeldekarte aus dem Programmheft per per per Post per per per Fax persön- lich auf unserer Geschäftsstelle oder formlos per E-Mail oder per Fomular auf unserer Homepage vorgenommen werden Sollte in der Presse auf eine Lehrveranstaltung nochmals von uns hinge- wiesen werden kann auch kurzfristig eine telefo- nische nische Anmeldung erfolgen Auch die telefonische Anmeldung ist verbindlich und verpflichtet dann zur Zahlung der Teilnahmegebühr Eine schrift- liche Bestätigung der Anmeldung erfolgt nicht Sie gilt jedoch als angenommen wenn seitens der Volkshochschule kein gegenteiliger Bescheid gegeben wird Ist eine Veranstaltung belegt oder muss ganz ausfallen so werden die Teilnehmer von uns benachrichtigt Mit der Anmeldung werden die Geschäftsbedingungen unserer Volkshochschule anerkannt 3 Kursgebühren: Die Kursgebühren Kursgebühren können von Ihnen per Bankeinzug entrichtet werden Die Ab- buchung erfolgt wie gesetzlich vorgeschrieben ab 01 01 02 2014 im SEPAVerfahren Die Gläubiger Identifikationsnummer der Volkshochschule Mark- gräflerland für das SEPA Verfahren lautet: DE94V- HS00000383076 Die Mandatsreferenznummer für Ihr Ihr Abbuchungsmandat ist Ihre Teilnehmernum- mer Die Die Abbuchung erfolgt am zweiten Dienstag nach Kursbeginn Bei Tagesseminaren bzw Nach- meldung ist die Gebühr sofort fällig Hinweis: Sie können innerhalb von acht Wochen beginnend mit dem Belastungsdatum die Erstattung des bela- steten Betrages verlangen Es gelten dabei die mit dem Kreditinstut vereinbarten Bedingungen Ko- sten die die der Volkshochschule durch die die Rückgabe von nicht durchführbaren Lastschriften entstehen trägt der Zahlungspflichtige Die Kosten für Lehrmittel und Arbeitsmaterialien sind - - - soweit nicht anders angegeben - - - in in der der Kurs- gebühr nicht enthalten Bei Vorträgen wird der Eintritt in der der Regel an der der Abendkasse erhoben 4 Mindestteilnehmerzahl: Die angekündigten Kurse und Seminare können nur dann stattfinden wenn die Mindestteilnehmerzahl erreicht ist Wird
diese Mindestzahl nicht erreicht muss der Kurs in in der Regel abgesagt werden Wenn Kurse und Semi- nare auf Wunsch der Teilnehmer trotz Unterschrei- tung der Mindestteilnehmerzahl durchgeführt wer- den sollen ist ein kostendeckender Gebührenauf- schlag zu zahlen oder die Teilnehmer einigen sich mit dem Kursleiter auf eine Kürzung der Kursdauer 5 Organisatorische Änderungen: Es besteht kein Anspruch darauf dass eine Veranstaltung durch ei- nen bestimmten Dozenten durchgeführt wird Das gilt auch dann wenn die Veranstaltung mit dem Na- men eines Dozenten angekündigt wurde Die VHS kann aus sachlichem Grund Ort und und Zeitpunkt der Veranstaltung ändern 6 Abmeldung/Rücktritt: Nach der verbindlichen Anmeldung gewähren wir unseren Teilnehmern ein Rücktrittsrecht innerhalb der folgenden Fristen: Bei Kursen Seminaren und Exkursionen mit einer Dau- er er er von bis zu 5 Terminen und bei Kompaktveran- staltungen mindestens 5 Werktage vor Kursbeginn Bei Kursen mit einer Dauer von mehr als 5 Terminen innerhalb von 4 Tagen nach Kursbeginn jedoch spätestens vor dem zweiten Kurstermin Bei Studi- enreisen gelten besondere Rücktrittsbedingungen Das Fernbleiben vom Kurs gilt nicht als Abmel- dung dung Die Abmeldung muss der der Geschäftsstelle der der Volkshochschule schriftlich oder persönlich mitge- teilt werden Eine Abmeldung beim Kursleiter ist nicht möglich Bereits bezahlte Gebühren werden nur bei fristgerechter Abmeldung erstattet Nach Überschreiten der obengenannten Rücktrittsfristen ist die volle Gebühr zur Zahlung fällig es sei denn dass durch Vermittlung des Rücktretenden jemand ersatzweise an an der Veranstaltung teilnimmt 7 Ermäßigungen: Bei Bezahlung und Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung vor Kursbeginn in in in unserer Geschäftsstelle gewähren wir 30% Gebüh- renermäßigung Sie gilt für Bezieher von Arbeitslo- sengeld oder -hilfe Sozialhilfeempfänger arbeitslo- se Jugendliche Bezieher kleiner Renten Schwerbe- hinderte Schüler Studenten Auszubildende Nach- weis durch Vorlage einer Bescheinigung die nicht älter als 6 Monate sein darf Bei ausgewiesenen Veranstaltungen Studienfahrten und Exkursionen werden keine Ermäßigungen gewährt 8 Teilnahmebescheinigungen: Eine Teilnahmebe- scheinigung wird Ihnen auf Wunsch ausgestellt wenn Sie regelmäßig (mindestens 80% der Veran- staltungsdauer) anwesend waren 9 Haftung: Die Haftung Haftung der Volkshochschule für Unfälle und sonstige Schäden während der Vor- träge und Kurse ist nur auf die Fälle beschränkt in denen der der Volkshochschule Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt Umgekehrt haften Kur- steilnehmer gegenüber der Volkshochschule und gegenüber Trägern die der Volkshochschule Ein- richtungen zur Verfügung gestellt haben bei vor- sätzlich und grob fahrlässig verursachten Schäden unmittelbar Die Reisen und Studienfahrten werden mit eingetragenen Reiseveranstaltern im Sinne des Reisevertragsgesetzes durchgeführt deren Ge- schäftsbedingungen im vollen Umfang gelten 10 Urheberschutz: Fotografieren und Bandmit- schnitte in in den Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht gestattet es es sei denn von der VHS-Leitung wurde eine Genehmigung eingeholt Für alle EDV- Kurse gilt: Es ist nicht gestattet eigene Datenträger auf Geräten der VHS einzusetzen und Program- me und Daten Daten der VHS auf eigene Datenträger zu überspielen 11 Hausrecht: Vor während und nach VHS-Veran- staltungen nimmt der für die Veranstaltung Verant- wortliche für die Volkshochschule das Hausrecht war Alle Teilnehmer beachten die jeweils vor Ort geltenden Hausordnungen In den den Unterrichtsräu- men und und auf den Gängen der Volkshochschule und und der Schulen darf nicht geraucht werden 12 Unterrichtsfreie Zeit: Während der Schulferien und an gesetzlichen Feiertagen finden in in der Regel keine Veranstaltungen der Volkshochschule statt es es sei denn es es handelt sich um spezielle Angebote unseres Programms oder besondere Absprachen 13 Widerrufsbelehrung: Das gesetzliche Widerrufs- recht bei Fernabsatzgeschäften wird durch diese Regelungen nicht berührt 14 Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklä- rung innerhalb von von zwei Wochen ohne Angabe von von Gründen in Textform (z B B Brief Fax E-Mail) widerru- fen Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflich- ten gemäß § § 312c Abs 2 2 BGB in in Verbindung mit § § 1 1 Abs 1 1 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs 1 1 1 Satz 1 1 1 BGB in in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV Der Widerruf ist zu richten an: VHS Markgräflerland Gerbergasse 8 79379 Müllheim Fax 07631/16499 info@vhs-markgraeflerland de 15 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Wi- derrufs sind die beiderseits empfangenen Leistun- gen gen zurück zu zu gewähren und ggf gezogene Nut- zungen (z B Zinsen) herauszugeben Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück- gewähren müssen Sie uns insoweit ggf Wertersatz leisten Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Wider- rufsrecht vorzeitig wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrück- lichen Zustimmung vor Ende der der Widerrufsfrist be- gonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Wi- derrufserklärung für uns mit deren Empfang Ende der der Widerrufserklärung Ansonsten gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen 16 Gültigkeit der Geschäftsbedingungen: Diese Geschäftsbedingungen werden am 1 1 1 1 1 1 2014 gültig damit verlieren alle bisherigen Geschäftsbedingun- gen ihre Gültigkeit 68
Geschäftsbedingungen