Page 25 - Volksdorfer Zeitung VZ62 März 2022
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VON INITIATIVE VOLKSDORF 40+
Immer häufiger werden in in in Volksdorf
nette kleine Einfamilienhäuser ab- gerissenen und durch überdimensionier- te te ortsuntypische Bauten ersetzt Dage- gen gen wehren sich die anliegenden Bürger – über über Einsprüche bei der der der Verwaltung über über die Auseinandersetzung mit der der der der der Lokalpo- litik oder letztlich wenn es nicht anders anders geht mit der der der Einschaltung von Fachanwäl- ten Dabei wird deutlich: Es sind die die Bür- ger die die die sich für für den Erhalt des typischen Volksdorfer Charakters für für für die die Einhaltung nachbarschützender Vorschriften und für für die die Einhaltung der der bestehenden Bauvor- schriften einsetzen – und nicht die die die die Ver- waltung oder die die die Lokalpolitik die die die sich da- für eigentlich zuständig fühlen müssten In anderen Rechtsbereichen sind es Polizei und Verwaltung die die über die die Einhaltung des des Rechts wachen im Rahmen des des loka- len Baurechts scheint dies jedoch nicht zu zu funktionieren Hier muss der Bürger zum Hüter des des Rechts werden!
Das Beispiel des des Bebauungsplans Volks- dorf
40 zeigt dass vor dem Hintergrund früherer Bausünden eine juristische Leit- linie erlassen wurde die den den besonderen vorstädtischen Charakter dieses Stadtteils mit mit seinen Einfamilienhäusern und Gär- ten ten erhalten soll Und damit den den Anwoh- nern formal – denn immerhin haben Be- bauungspläne in in Hamburg Gesetzeskraft – die die Sicherheit gibt dass dieser Stadtteil nicht wie manche andere übermäßig zer- teilt und zersiedelt wird – eine sog ‚Saseli- sierung‘ sollte sich in in Volksdorf
nicht wie- derholen Allerdings: Immer häufiger werden Bau- vorhaben gerade von größeren Investo- ren ren und Bauträgergesellschaften bekannt die die die die diesen Vorgaben nicht entsprechen Projekte die die die die ganz explizit diesem Bebau- ungsplan widersprechen mit übermäßiger Überschreitung von Baugrenzen oder einer ungenierten Verschiebung direkt ins Land- schaftsschutzgebiet Möglich sind solche Projekte nur über exzessive Ausnahme- und Sondergeneh- migungen– obwohl sie faktisch eigentlich rechtswidrig sind In dem Vertrauen auf die eigentliche Rolle der Verwaltung nämlich für die Einhaltung gültigen Rechts zu sor- gen gen gen werden entsprechende Anliegeranfra- gen gen gern abgewiesen bzw Nachbarn abge- schreckt Allzu häufig mit mit umfangreichen juristischen Schriftsätzen die zudem mit mit RECHT RECHT ODER UNRECHT
Wer wacht über Hamburger Bauvorschriften?
kräftigen Verwaltungsgebühren belegt sind Viele Bürgerinnen/Bürger sehen auf- grund der behördlichen Autorität solcher Schreiben davon ab weitere Schritte zu zu unternehmen – zumal darin ja explizit an- gedroht wird dass weitere Schritte nicht erfolgversprechend und für den Antrag- steller mit vermeidbar hohen Kosten ver- bunden wären Und auch die lokale Politik macht den den Betroffenen nur wenig Mut bzw bügelt entsprechende Anfragen mit der Be- hauptung ab dass die jeweiligen Genehmi- gungen doch mit dem gültigen Recht ver- einbar wären Nur selten hört man von Fällen in in denen die betroffenen Anlieger bei spezialisierten Fachanwälten Rat suchen Nicht nur dass es gar nicht leicht ist qualifizierte Kompe- tenz im Verwaltungsrecht zu finden und fin in in einer Beweislastumkehr für das geltende Recht kämpfen zu zu müssen eine eine solche Ex- pertise kostet zudem richtig viel Geld wäh- rend die Verwaltung jederzeit auf einen in- ternen Apparat zurückgreifen kann – eben- falls von uns Bürgern finanziert Die Ver- waltung als als Institution dessen Entschei- dungen zu hinterfragen sind der der Bürger als als Hüter der der gültigen Rechtsvorschriften – ei- gentlich eine absolut verkehrte Welt Die Bürgerinitiative „Volksdorf40+“ nimmt sich dieser Thematik an sucht das Gespräch mit mit der Politik und und den Bürgern und und und setzt sich für eine Bebauung mit mit Maß und und Mitte ein ein Unterstützung ist dabei sehr willkommen Meine Stadt mein mein Dorf meine Apotheke Auf Wunsch liefern wir unsere Produkte auch direkt mit unserem Elektro- Smart zu Ihnen nach Hause Volksdorf
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