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Volkshochschu ule
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Geschäftsbedingungen der Kenntnis der Änderung, jedoch spätestens vor Beginn des nächsten
Veranstaltungstermins, zu erklären. Bei späterem Rücktritt erfolgt keine
VHS Sächsische Schweiz- Entgelterstattung. Bei Änderung der Kurstermine und des Kursortes
während des laufenden Kurses wird bei Rücktritt des Teilnehmers das
Osterzgebirge e.V. anteilige Kursentgelt zurückerstattet.
b) Der Rücktritt eines Teilnehmers vom Kurs muss generell spätestens
10 Tage vor Kursbeginn erklärt werden, ansonsten werden 5,00 c
Verwaltungsgebühren fällig. Bei einem Rücktritt ab 3 Werktagen vor
Kursbeginn durch den Teilnehmer erfolgt i. d. R. keine Rückerstattung.
Anmeldung und Bezahlung
c) Der Rücktritt muss gegenüber der Volkshochschule Sächsische
Die Ankündigung von Veranstaltungen ist unverbindlich. Mit der Anmel- Schweiz-Osterzgebirge e. V. schriftlich erklärt werden.
dung zu einer Veranstaltung erkennt der Teilnehmer die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der Volkshochschule Sächsische Schweiz- d) Bei mehrsemestrigen Lehrgängen, Studienfahrten und Studienreisen
Osterzgebirge e. V. an. Für längerfristige Kurse wird eine gesonderte gelten gesonderte Bedingungen.
Vereinbarung abgeschlossen. Die darin enthaltenen Bestimmungen
haben den Vorrang vor den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bei Haftung
Sprach- und Studienreisen gelten die Bestimmungen des jeweiligen
Reiseunternehmens. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Die Haftung der Volkshochschule Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e.
Bestandteil des Teilnehmervertrages. V. und ihrer Einrichtungen für Schäden jedweder Art, gleich aus welchem
Rechtsgrund sie entstehen mögen, ist beschränkt auf Vorsatz und grobe
Die Teilnahme an Kursveranstaltungen verpfl ichtet zur Eintragung in Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Das
die Teilnehmerliste und zur Zahlung des Entgeltes. Die Anmeldungen Gleiche gilt für die Haftung der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
werden in zeitlicher Reihenfolge entgegengenommen und bearbeitet. Bei Verlust oder Diebstahl übernimmt die Volkshochschule Sächsische
Telefonische Anmeldungen werden erst verbindlich, wenn das Kurs- Schweiz-Osterzgebirge e. V. keine Haftung. Die An- und Abreise zu den
entgelt in voller Höhe in bar bezahlt oder ein SEPA-Lastschriftmandat Kursorten, sowie das Parken auf unseren Parkplätzen, erfolgt auf eigene
vorliegt. Die Abbuchung erfolgt i. d. R. bis 14 Tage nach Kursbeginn. Gefahr.
Bei der persönlichen Anmeldung ist das Kursentgelt sofort in bar zu
entrichten oder ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Übersteigt Urheberrecht
das Kursentgelt den Betrag von 120,00 c, ist auf Antrag die Zahlung in
Raten möglich. Fotografi eren und Bandmitschnitte in den Veranstaltungen sind nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Volkshochschule Sächsische Schweiz-
Nicht enthalten im Kursentgelt sind die Kosten für Lehrbücher, Osterzgebirge e. V. erlaubt. Das Erstellen von Softwarekopien ist nicht
Unterrichtsmaterial sowie sonstige Materialkosten. Neben dem Entgelt gestattet. Ausgegebenes Lehrmaterial darf ohne Genehmigung nicht
anfallende Prüfungs- oder Nutzungsgebühren sind ebenfalls gesondert vervielfältigt werden.
zu zahlen.
Sonstiges
Eine Information über den planmäßigen Beginn eines Kurses erfolgt
nicht. Die VHS setzt sich mit dem Teilnehmer nur in Verbindung, wenn er Mit der Bekanntmachung dieser Geschäfts-bedingungen verlieren
in den Kurs nicht aufgenommen werden konnte (z. B. bei Überbelegung alle früheren ihre Gültigkeit. Verbindlich ist immer die Fassung der
oder unvollständiger Anmeldung) oder wenn der Kurs nicht planmäßig Geschäftsbedingungen, die im aktuellen Programmheft abgedruckt ist.
beginnen kann. Die VHS behält sich vor, Räume, Kurstage und Dozenten, Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen
auch während des laufenden Kurses, zu ändern. Bestätigung durch den Leiter der Volkshochschule Sächsische Schweiz-
Osterzgebirge e. V. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen
Ferienregelung Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so bleiben die
übrigen Bestimmungen unberührt, insbesondere wird die Wirksamkeit
An gesetzlichen Feiertagen und in den für öffentliche Schulen des des Teilnahmevertrages nicht berührt. Die Parteien sind sich darüber
Freistaates Sachsen festgelegten Schulferien fi ndet kein Unterricht statt. einig, dass nichtige oder unwirksame Bestimmungen der Allgemeinen
Ausnahme bilden im Programm speziell ausgewiesene Kurse. Geschäftsbedingungen durch eine Regelung zu ersetzen sind, deren
wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen Bestimmung möglichst weitge-
Verhalten in Unterrichtsräumen hend entspricht.
Es wird erwartet, dass das Verhalten der Teilnehmer die ordnungs- Datenschutz
gemäße Durch-führung der Kurse unterstützt. Die Räume sind nach
Unterrichtsschluss in einem ordentlichen Zustand zu verlassen. In allen Die bei der Anmeldung erhobenen Daten werden elektronisch gespei-
Unterrichts-stätten und -räumen ist das Rauchen untersagt. chert und weiterverarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich für
Verwaltungs- und Abrechnungszwecke. Eine Übermittlung der Daten an
Teilnahme- und Leistungsbescheinigung Dritte erfolgt nur, wenn es für eine teilnehmerbezogene Förderung unab-
dingbar ist. Mit der Anmeldung zu Kursen erklärt sich der Teilnehmer mit
Teilnahme- und Leistungsbescheinigungen werden nur ausgestellt, wenn der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten einverstanden.
mindestens 80 % der Unterrichtsstunden besucht worden sind. Die
Teilnahmebescheinigung wird entgeltfrei erstellt.
Rücktrittsrecht
Pirna, 11.12.2013
1. Durch die Volkshochschule
Die Volkshochschule kann wegen mangelnder Beteiligung bei Ausfall
eines Kursleiters oder anderen wichtigen Gründen den geplanten Kurs
absagen und vom Vertrag zurücktreten. In diesen Fällen wird bereits
bezahltes Kursentgelt in voller Höhe zurückerstattet. Weitere Ansprüche
gegen die Volkshochschule sind ausgeschlossen.
2. Durch den Teilnehmer
a) Der Rücktritt vom Teilnehmervertrag ist bei Änderung des Kurstages,
der Kurszeit und des Kursortes vor Kursbeginn möglich. Das Kursentgelt
wird in voller Höhe zurückerstattet. Der Rücktritt ist unverzüglich nach
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