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AGB

Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
1.1 Unsere Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen
Geschäftsbeziehungen (Lieferungen und Leistungen) zwischen der Oxentis GmbH (nachfolgend „Lieferant“ genannt) und unseren Kunden
(nachfolgend „Besteller“ genannt), die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes und öffentlich-
rechtlichen Sondervermögen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Lieferant stimmt der Geltung
dieser AGB ausdrücklich schriftlich zu.

1.2 Bestellt der Besteller die Ware auf elektronischem Wege, wird der Lieferant gemäß § 312i Abs. 2 Satz 2 BGB von den gesetzlichen Verpflichtungen
des § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, Satz 2 BGB freigestellt. Die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten werden von dem Lieferanten gespeichert;
eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Auf Verlangen werden diese Daten nebst diesen AGB dem Besteller per E-Mail zugesandt.
1.3 Der Lieferant betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.trinkflaschenexpress.de eine Homepage. Der Lieferant bietet
Bestellern auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Trinkflaschen aus Aluminium, Edelstahl und Kunststoff zum Kauf über das Internet an.

2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote des Lieferanten auf der Website sind freibleibend und unverbindlich.

2.2 Mit dem Absenden der Bestellung über unseren Onlineshop durch Anklicken des Buttons „Kaufen" gibt der Besteller eine rechtsverbindliche
Bestellung ab. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Besteller die AGB des Lieferanten durch Anklicken akzeptiert und
dadurch in seinen Antrag aufnimmt.
2.3 Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung kommt erst zustande, wenn der Besteller die Bestellung/Druckvorlage in Textform,
per E-Mail, per Telefax oder schriftlich bestätigt und der zu zahlende Betrag ohne Abzüge auf dem Konto des Lieferanten eingegangen ist.

2.4 Für den Fall, dass die bildliche Darstellungen einer Trinkflasche Dekorationsmaterial enthalten, so ist dieses Dekorationsmaterial nicht vom
Kaufvertrag umfasst, sofern die Produktbeschreibung keine abweichenden Angaben zum Lieferumfang enthält.
2.5 Ist die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich, wird eine Annahmeerklärung nicht erfolgen. Der Lieferant wird den Besteller in diesem Fall
unverzüglich informieren und sofern er bereits eine Gegenleistung erhalten hat, diese unverzüglich zurückerstatten.
2.6 Zum Auftrag des Bestellers gehörende Unterlagen (Bilder etc.) sind nur annähernd maßgebend und stellen – falls keine ausdrückliche, schriftliche
Zusicherung von dem Lieferanten erfolgte – keine zugesicherte Eigenschaft dar.

3. Preise, Zahlungsbedingungen und Verzug

3.1 Die Preisangaben verstehen sich inklusive der jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuer und zzgl. der Kosten für Verpackung und Versand.
3.2 Der Lieferant stellt dem Besteller nach Vertragsabschluss für die bestellte Ware eine Rechnung aus. Der Lieferant liefert gegen Vorkasse. Der
Besteller kann die Zahlung per PayPal oder eigener Banküberweisung vornehmen. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung
berücksichtigt.

3.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Forderungen des Lieferanten für Lieferungen und Leistungen innerhalb von 10 Tagen ab
Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Eine Skonto-Regelung muss schriftlich vereinbart sein.
3.4 Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche einschließlich Ansprüchen aus Mängeln zurückzuhalten oder
aufzurechnen, es sei denn, solche Gegenansprüche sind anerkannt, rechtskräftig festgestellt oder gerichtlich entscheidungsreif.

3.5 Zahlt der Besteller nicht vereinbarungsgemäß, ist der Lieferant gem. § 353 HGB berechtigt, Zinsen vom Tage der Fälligkeit an zu verlangen.
Darüber hinaus ist der Lieferant im Verzugsfall berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der
Europäischen Zentralbank zu berechnen. Zusätzlich kann der Lieferant bei Zahlungsverzug nach schriftlicher Mitteilung an den Besteller die Erfüllung
seiner Verpflichtungen bis zum Erhalt der Zahlungen einstellen.
3.6 Der Besteller schuldet bei Verzug mit einer Entgeltforderung außerdem einen pauschalen Schadensersatzbetrag in Höhe von 40,00 Euro. Dies
gilt auch, wenn sich der Besteller mit einer Abschlagszahlung oder einer sonstigen Ratenzahlung in Verzug befindet. Der Lieferant behält sich vor,
gegenüber dem Besteller einen höheren Verzugsschaden geltend zu

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Stand: Nov 2017
Oxentis GmbH E-Mail: info@oxentis.de AG Göttingen Deutsche Bank AG
Am Münster 9-11 www.trinkflaschenexpress.de HRB 130 663 IBAN: DE 2820 0700 2404 9737 6400
37154 Northeim Fax (49) 5551 - 9949-216 UST-ID: DE 234570655 BIC: DEUTDEDBHAM
Tel. (49) 05551 - 9949-16 Geschäftsführer W.Trinczek