Page 2 - BiLD-Zeitung (+18.01.2017)

SEITE 2 2 ● ● MACHT UND MEINUNG BILD DEUTSCHLAND ✶ 18. JANUAR 2017ILD DEUTSCHLAND ✶ 18. JANUAR 2017
B
SEITE
KOMMENTAR Der zweite Senat
Es musste des Bundesverfas-
sungsgerichts:
so kommen! in der Mitte mit
dem Urteil in
der Hand,
Vorsitzender
Andreas
Voßkuhle
Von
ROLF KLEINE
KEIN VERBOTS-URTEIL, ABER EIN VORSCHLAG�...IN VERBOTS-URTEIL, ABER EIN VORSCHLAG�...
Zu Zu Zum zweiten Mal nach 2003 ist der m zweiten Mal nach 2003 ist der m zweiten KE
Keine Frage: Die braunen Schrei- Dreht der NPD den Geldhahn zu!
Versuch gescheitert, die NPD vom
Verfassungsgericht verbieten zu
lassen.
Ein Desaster mit Ansage.n Desaster mit Ansage.n Desaster
Ei
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hälse, die nicht nur in Sachsen, Karlsruhe/Berlin – abgelehnt, die rechts- weist eine Wesens- Anhaltspunkte vorlie- ist zu nichtig, zu jäm- Versuch gescheitert, zes unterwandert Möglichkeit zu ge-
Thüringen und Mecklenburg-Vor- Dieses Urteil ist ei- extreme NPD (ca. verwandtschaft mit gen, „die es zumin- merlich, um sie zu ver- die NPD verbieten zu war. Außerdem ben, ihre Propa-
pommern ihr Unwesen treiben, sind ne Klatsche für die 5000 Mitglieder bun- dem Nationalsozia- dest möglich erschei- bieten. lassen – weil sich he- hat der Europäi- ganda weiter vo-
R
Neonazis, ausländerfeindlich und Regierenden in den egierenden in den desweit) zu verbieten. lismus auf“ und sei nen lassen, dass das Aber das hätte rausstellte, dass die sche Gerichtshof ranzutreiben.“
rechtsradikal. Bundesländern! Gerichtspräsident verfassungsfeindlich. Handeln der Partei er- man vorher wissen Partei bis in die Spit- in der Vergangen- Immerhin: Die
Für ein Verbot müss-
Andreas Voßkuh-
Das Bundesverfas-
Aber mit Show-Veranstaltungen wie sungsgericht hat es le (53): „Die NPD ten jedoch gewichtige folgreich sein kann“. können. ze von V-Leuten des heit Parteiverbote acht Richter kamen
Klartext: Die NPD
Schon 2003 war ein Verfassungsschut-
kassiert, wenn die zu dem Schluss, zu dem Schluss,
einem Verbotsverfahren in Karls- Parteien zu unwich- dass es andere
ruhe ist ihnen nicht beizukommen. tig waren. Wege gebe, der ege gebe, der
W
Wer den Sumpf trocken legen will, er den Sumpf trocken legen will, er den Trotzdem hatten NPD gesetzgebe-NPD gesetzgebe-
W
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der muss der NPD zum Beispiel die Bundesländer, ie Bundesländer, risch zu Leibe zu
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auf Initiative Bay-Initiative Bay-Initiative
auf
rücken: So könne
auf
den Geldhahn zudrehen. Dass noch „Halb drin, halb draußen kommt er erns
erns, es 2015 neu ns, es 2015 neu die staatliche Par-, es 201,
immer Steuergeld an diese Partei v v versucht – gegen ersucht – gegen teienfinanzierung teienfinanzierung ersucht – gg
fl fl fl ießt, ist kaum zu glauben. ießt, ist kaum zu glauben. all alle Warnungen. e Warnungen. (2015: 1,3 Mio. Eu-(2015: 1,3 Mio. Eu-
alle Warnu
Sie
Sie
Die dafür nötigen Gesetze zu ma- für uns nicht infrage“ Sie stehen jetzt wie stehen jetzt wie ro) für die NPD ge-ro) für die NPD ge-stehen jetj
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chen, ist wesentlich sinnvoller als begossene Pudel egossene Pudel stoppt werden.stoppt werden.ossene go Familienminis-
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all alle öf entliche Empörungs-Rhe-e öf entliche Empörungs-Rhe-e öf Bayerns Innen-ayerns I terin Manuela
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torik oder Beschimpfung der Ver- So viel EXIT minister Joachim Schwesig (SPD):
minister Joa
fassungsrichter. H Herrmann (CSU): „Wir können nie-errmann ( ren, dass eine
„Ich halte es nicht mandem erklä-Ich halte es
„
für richtig, die Hür-richtig, di
für
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Betrif t: Valeriya, das den so hoch zu verfassungsfeind-en so ho liche Partei aus
hängen un
hängen und da-
mit letztlich
mit letztlich einer Steuermitteln fi-
13. Opfer von Berlin ve verfassungsfeind-rfassungs nanziert wird.“
lichen Partei dieen Parteh
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lich
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Valeriya ist 22, Medizinstudentin, steckt im Die NPD in den Bundesländern
ihre Eltern wurden auf dem Weih- Sitze in kommunalen Vertretungen tze in kommuna Mitglieder *
Si
nachtsmarkt an der Gedächtniskirche Gesamt 338 Sitze (4840 Mitglieder)
Gesamt
ermordet. Valeriya erzählt in BILD, Sachsen 80 600
Sachsen
wie es ihr ergangen ist. Man kriegt Thüringen 5 58 220
Thüringen
eine Gänsehaut. Meckl.-Vorp. 4 49 340
Meckl.-Vorp.
Die Republik war in der Kirche. All Brandenburg 47 47 290
Brandenburg
die Eliten, Merkel und so weiter. Sachsen-Anh. 30 30 220
Sachsen-Anh.
Bei Valeriya waren LKA-Beamte, Hessen 23 23 250
Hessen
die ihr eine DNA-Probe abnahmen. ie ihr eine DNA-Probe abnahmen. Niedersachsen 17 17 370
d
Niedersachsen
Intimste Fragen stellten. Die NRW NRW 16 16 600
Beamten nahmen die Zahnbürsten Fotos: MATTHIAS HANGST/GETTY IMAGES, LUKAS BARTH/SHUTTERSTOCK Baden-Würt. 5 5 410
Baden-Würt.
der Eltern mit. Rheinland-Pfalz 4 4 200
Rheinland-Pfalz
All das, während wir trauerten. Bayern 3 3 700
Bayern
Sie nahmen das Mädchen nicht in Saarland 3 3 90
Saarland
den Arm. Sie war ein Gegenstand der Schlesw.-Holst. 2 2 140
Schlesw.-Holst.
Untersuchung. Bremen 1 30 1 30
Bremen
Kann man sich das vorstellen! Deine Von DIRK HOEREN liche Jahre dauern – und am uern – und am Berlin Berlin 0 0 250
Ende auch scheitern. Preistrei-itern. Preistrei-
Eltern wurden ermordet und du bist London – Sie will den klaren Schnitt! bende Zölle auf britische und britische und Hamburg 0 0 130
Hamburg
ein Gegenstand der Ermittlung. Käl- B Briten-Premierministerin Theresa May riten-Premierministerin Theresa May EU-Waren sind möglich, das möglich, das Q Quelle: dpa, Bundesamt für Verfassungsschutz, Landesämter für Verfassungsschutz,uelle: dpa, Bunde
Stand Sitze: November 2016 (BfV); Stand Mitglieder: 2015, * z. T. geschätzt
ter als kalt kann diese Welt nicht sein. (60) hat ihren Brexit-Plan vorgestellt: 60) hat ihren Brexit-Plan vorgestellt: bedroht Jobs auf beiden Sei-f beiden Sei- Stand Sitze: November 20
(
Da ist ein Mädchen, das weint. „Halb drin, halb draußen“ wird es Halb drin, halb draußen“ wird es ten. Schwedens Außenminis-Außenminis-
„
Ich möchte Dich umarmen, Dich nicht geben, so May. „Wir wollen nicht icht geben, so May. „Wir wollen nicht ter Carl Bildt: May zielt auf ter Carl Bildt: May zielt auf May zielt auf y
n
an Häppchen der Mitgliedschaft fest-Häppchen der Mitgliedschaft fest-
trauriges, verzweifeltes trauriges, an e etwas, „das etwas weni-twas, „das etwas weni-twas weni- AfD-Mann Holm
ger ist als das Abkommen ist als das Abkommen Abkommen
halten, wenn wir gehen.“ten, wenn wir gehen.“
Mädchen.Mädch hal ger
HerzlichstHerzlic Endlich „ein wenig mehr Klarheit“ zwischen Ukraine und EU.“ne und EU.“ tritt gegen Merkel an
(Außenminister Frank-Walter Steinmei- b Nach dem vollen Aus-vollen Aus-
er). Und keine „Rosinenpickerei“. Das stieg zahlt London (zweit-don (zweit-
S
ist Mays Plan: größter Nettozahler) nichts hler) nichts Stralsund – Angela Merkel (62, tralsu
Sie können Franz Josef Wagner b Weil es einen klaren Schnitt gibt, mehr ins EU-Budget ein. udget ein. CDU) bekommt bei der Bun-U)
CD
auch eine E-Mail schreiben: dürften die Austritts-Verhandlungen Großbritannien bleibe aber bleibe aber d destagswahl einen bekannten es
fjwagner@bild.de ab März schneller gehen als ge- ein „verlässlicher Partner“, er Partner“, Af AfD-Herausforderer! Meck-
dacht, der Brexit 2019 ist möglich. sie wolle „den Erfolg der Erfolg der lenburg-Vorpommerns AfD-
Davos – China gegen China gegen China gegen Wirtschafts-Zahlen CDU-Europapoliti- E EU“, so May. ABER: „Brexit U“, so May. ABER: „Brexit BER: „Brexit „ Landeschef, Ex-Radiomo-
ker David McAllis-
muss heißen, die Zahl der ss heißen, die Zahl der
derator Leif-Erik Holm (46),
e Zahl der
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Abscho ter: Das kann man M Menschen, die aus Euro-enschen, die aus Euro-aus Euro- tr tritt gegen Merkel als Direkt-i
Abschottung ttung Bei seiner Er-
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pa nach Großbritannien a nach Großbritannien britannien
kandidat an (Wahlkreis Vorpom-and
in zwei Jahren un-
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öffnungsrede auf dem Welt- seit dem Brexit ter Dach und Fach k kommen, zu kontrollieren.“ ommen, zu kontrollieren.“ rollieren.“ mern-Rügen). Bei der Landtags--R
mern
wirtschaftsforum warnte Chi- bringen.” Die EU- b Wer als EU-Bürger be-ürger be- wahl
wahl 2016 hatten die AfD-Kandidaten 2016 h
nas Staatspräsident Xi Jinping Am 23.6.2016 stimmte Großbri- Gesetze sollen so reits in Großbritannien ritannien in der Region teils hauchdünn den 2. der Regio
in
vor einem Handelskrieg. tannien für den Brexit. So hat lange gelten, bis lebt, soll das Aufenthalts-ufenthalts- Platz hinter CDU-Vertretern geholt. Mer-atz hinter C
Pl
Deutsche Bank – Bonus um sich die Wirtschaft seit dem ent- das britische Parla- recht behalten, wenn die n, wenn die kel gewann den Wahlkreis seit 1990 im-el gewann
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wickelt:
mer direkt.direkt.
90% gestrichen? Die b Arbeitslosigkeit: Vor der ment jeweils neue EU das auch für die britischen r die britischen mer
Deutsche Bank plant laut Abstimmung waren 1,64 Milli- Regelungen erlas- Bürger in anderen Mitgliedsländern ren Mitgliedsländern
sen hat.
garantiert.
„Spiegel“, dass bei nicht-ta- onen arbeitslos, heute (Stand: b Die Briten wol- Mays Brexit-Rede richtete sich in vie-ede richtete sich in vie-
rifgebundenen Angestellten Okt. 2016) sind es 16 000 we- len aus dem Bin- len ihrer 12 „Ziele“ an die Briten selbst: e“ an die Briten selbst:
rund 90% der Bonuszahlun- niger. b Währung: Das Pfund nenmarkt und der Sie sollen sich auf ihre Stärken besin-auf ihre Stärken besin-
gen für das Jahr 2016 ge- ist im Vergleich zum US-Dollar Zollunion ausstei- nen, „stärker, fairer, geeinter und welt-
irer, geeinter und welt-
strichen werden. 2015 zahl- um 15 % gefallen (von 1,46 auf gen und stattdes- offener werden als jemals zuvor“. Al-als jemals zuvor“. Al- Hier iiiieeeerereereeeeeeee Hi Hi
zi zi z z zi z eeeeheeheheheheee
te die Bank insgesamt 2,4 1,23 USD) b Handel: Die Expor- zieht tt tt
Familie
Mrd. Euro Bonus. te stiegen, das Handelsdefizit sen einzelne Han- lerdings sind sie bald auf sich allein e bald auf sich allein Fa Faaaaaaaa Faaaa Fa Fa F mimimimmmmilililililiieeee
delsabkommen mit gestellt in der Welt.Welt.
Ob
Tabak-Riese – Megafusion Megafusion Megafusion sank von 11,4 Milliarden (Stand anderen Ländern UND: Das britische Parlament soll O Ob Ob Ob O O O O Ob Ob Obama
O O O Obbbbamamamaammmaaaaa
itische Parlament soll
Juni) auf 11 Milliarden Pfund
ein nnnnn
e ei e e e ei ei ei eii eii ei ei ei eiiii e ei ei e e e e e
a auf Zigarettenmarkt uf Zigarettenmarkt Der (Stand Dezember). b Bruttoin- und der EU schlie- das letzte Wort über den fertigen Bre-über den fertigen Bre-
ßen. Das mit der EU xit-Vertrag haben. Unklar ist, was pas-en. Unklar ist, was pas-
britische Tabak-Konzern BAT landsprodukt: stieg von Juli bis zustande zu bringen, siert, wenn – unwahrscheinlich – das nwahrscheinlich – das
(Lucky Strike) übernimmt September um 0,5 %. b Haus- könnte (wie im Fall Parlament das Abkommen ablehnt. Abkommen ablehnt.
den US-Konkurrenten Rey- haltsdefizit des Staates 2016: der EU-Verträge mit May ließ das gestern auch auf Nach-estern auch auf Nach-
nolds (Camel). Kaufpreis: plus 3,4 Milliarden Pfund auf USA und Kanada) et- frage offen.
rund 50 Mrd. Dollar. 25,5 Milliarden. Obamas neues
Schäuble plant Griechen- Haus ist nicht
Hilfen ohne IWF-Kontrollen weiß
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Die ersten ie ersten
Umzugskar-
Umzugskar-
tons stehen
vor der Tür,
vor der Tür,
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Berlin – Kann er sein Wort nicht wenn sich der Internationale Wäh- springen. Abstimmung: noch vor pringen. Abstimmung: noch vor noch vor Foto: ANDREW PARSONS/I-IMAGES tons stehen
der Bundestagswahl! Die Unions-Bundestagswahl! Die Unions-e Unions-
halten? Am 19. August 2015 ver- Am 19. August 2015 ver- rungsfond (IWF) beteilige und Grie- der Mit dem Plan die Oba-
die Oba-
mas ziehen
spitze diskutierte gestern erstmals ze diskutierte gestern erstmals erstmals
sprach Bundesfinanzminister Wolf- chenlands Reformen kontrolliere. spit unterm Arm: mas ziehen
von der
ga gang ng Schäuble (74, CDU) im Schäuble (74, CDU) i 32 Milliarden Euro wurden seit- darüber. Theresa May von der
dem
1600 Penn-
CSU-Wirtschaftsexperte Ramsau-e Ramsau-
D Deutschen Bundes-eutschen Bunde dem an Athen überwiesen, nur vom an Athen überwiesen, nur vom er (62) zu BILD: „Sollte der Bruch der Bruch kommt im 1600 Penn- B B Bye, bye – Freitag endet ye, bye – Freitag endet ye, bye – Freitag endet
sylvania Ave Barack Obamas Amtszeit
Foto: KAY NIETFELD/DPA Milliarden Euro rungsfonds macht seine Beteiligung rungsfonds macht seine Beteiligung dieses Versprechens tatsächlich illiarden Eu davon abhängig, ob die Griechen on abhängig, ob die Griechen geplant werden, dann wird das im r
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sylvania Av
tag, dass das 86 IWF kam nichts. Denn der Wäh-g, dass das 8
Londoner
tsächlich
nach Geor-
M
Lancaster House
getown (Wa
die Amtsüberga-
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getown (Wa-
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an, wo sie
schwere 3. Hilfs-hwere 3. Hil
be an Donald
gestern ihre
ihre Schulden zurückzahlen kön-
shington, D. C.).
shington, D.
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Wahljahr nicht ohne Folgen blei-gen blei-
paket für Grie-aket für Gri
chenland nur nen. Das ist derzeit unrealistisch!henland nu
ben. Da wünsche ich gute Reise!“te Reise!“
Trump, danach
erste große
Eine kleine Trep-
c
Eine kleine
Heute will der Haushalts-Aus-halts-Aus-
besc
Sollte sich der IWF tatsächlich
pe führt zu
pe führt zu dem
wollen die Oba-
beschlossen hlossen
dunklen Klinker-
werde
die Sonne nach
rungen (u.a. Zinsnachlässe) für ässe) für
bau, kleine
bau, kleine Erker-
neu abstimmen. Schäubles Minis-
Bundesfinanz- werde, verweigern, muss der Bundestag schuss neue Schuldenerleichte-erleichte- Fotos: BRUCE LESHAN/WUSA9, DDP dunklen Klin mas erst mal in
chen verzie
terium bereitet dies nun vor. Der Athen beschließen. Kosten für osten für
Palm Springs
chen verzieren
minister Wolf- Plan: Anstelle des IWF soll der Eu- die Euro-Zone: 220 Millionen Eu-ionen Eu- das Familie (Kalifornien), be-
das Familien-
gang Schäuble r ropäische Rettungsschirm ESM ein-opäische Rettungsschirm ESM ein- ro. (kai) haus. Komm richtet „TMZ“.
(kai)
haus. Kommen-
(74, CDU)