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Haushaltsanalyse
Pläne vor der Krise: So setzte sich das Defizit von 16 Milliarden Euro für das Jahr 2020 zusammen (in Mrd. €)
Mrd.€
Stammhaushalt 2020: Ausgaben und Einnahmen (in Mrd. Euro)
Ausgaben
Einnahmen
300 310 320 Quelle: Bundesfinanzministerium
Globale Minderausgaben
16
16
Mrd.€
362
5
Steuereinnahmen
325
Verwaltungseinnahmen
26
Entnahme Rücklage 11
Zufallsüberschüssen der Jahre 2015 bis 2019 angelegt. Dass die Rücklage im Um­ fang von derzeit rund 48 Milliarden Euro immer noch existiert, ist den anstren­ gungslosen Effekten zu verdanken, die das geplante Minus im Bundeshaushalt in ein Plus am jeweiligen Jahresende ge­ dreht haben. Daher wurde die Rücklage zum Ausgleich von Ausgaben und Ein­ nahmen gar nicht benötigt.
Auch wenn die Rücklage bisher nicht ge­ braucht wurde, um Haushaltslöcher zu stopfen, bleiben die expansiven Ausgaben­ Beschlüsse aus den vor­Corona­Jahren eine Herausforderung für den Bundeshaushalt.
Quelle: Bundesfinanzministerium
Denn selbst eine Rücklage wäre irgend­ wann einmal aufgebraucht, während hohe Dauerausgaben weiter finanziert werden müssen. Somit bleibt die von der Politik selbst verursachte substanzielle Schieflage des Bundeshaushalts bestehen. Mehr noch: Durch derzeit geringere Steuereinnahmen und hohe pandemiebedingte Ausgaben wird genau diese Schieflage drastisch ver­ schärft.
330
340 350
360 370