Page 12 - Leinen los 05/2025

Maritime Sicherheitspolitik
Was macht eine Insel zur Insel
Eine Insel gemäß Seerechtsübereinkommen ist eine natürliche Erhebung, die bei Flut aus dem Wasser ragt und wirtschaftliches Eigenleben von Menschen zulässt. Inseln haben auch ein Küstenmeer, eine AWZ sowie einen Festland- sockel. Ist auf einer Erhebung jedoch kein menschliches Siedeln möglich, ist dies nur ein Fels. Dieser hat zwar ein Küstenmeer, aber keine AWZ und keinen Festlandsockel.
Eine künstlich aufgeschüttete Insel oder eine Erhebung, die bei Flut unter Was- ser ist, hat kein Küstenmeer oder andere Meereszonen. Bei einer künstlich auf- geschütteten Insel oder anderen Bauwerken kann maximal eine Sicherheits- zone von 500 m generiert werden.
Die unterschiedlichen Meereszonen
Sie beginnen an der Niedrigwasserlinie der Küste, der sogenannten Basislinie. Die ersten maximal 12 sm bilden das Küstenmeer oder auch die Hoheits- oder Territorialgewässer. Darauf folgen die internationalen Gewässer mit der Aus- schließlichen Wirtschaftszone. Diese hat eine maximale Breite von 200 sm, aus- gehend von der Basislinie.
Der Festlandsockel eines Küstenstaates breitet sich auch bis zu maximal 200 sm von der Basislinie aus, kann aber potenziell auf bis zu 350 sm erweitert werden. Dieser bezieht sich auf den Meeresboden und nicht auf die darüberliegenden Gewässer.
Auf die AWZ folgt die Hohe See und auf den Festlandsockel folgt das soge- nannte „Gebiet“. Hier kann kein Staat einen Anspruch auf die Ressourcen oder einen Teil des Gebiets erheben. Es gilt als das gemeinsame Erbe der Menschheit.
in Den Haag gebracht. 2016 erging das Urteil, mit dem den Philippinen in 14 von 15 Fällen rechtgegeben wurde. Aus dem Schiedsspruch geht jedoch hervor, dass keine der Spratly-Inseln eine Insel in Über-
einstimmung mit dem Seerechtsüberein- kommen ist. Die meisten der Erhebungen sind Felsen und haben somit ein Küsten- meer, aber keine AWZ und keinen Fest- landsockel. Zusätzlich legt das Urteil fest,
dass das Mischief-Riff eine Erhebung ist, die unterhalb der Wasseroberfläche liegt – und somit auch kein Küstenmeer besitzt. Es ist zudem Teil des Festlandsockels der Philippinen. Deshalb hat China auch kein Recht, auf dem Mischief-Riff Bauten zu errichten. Dennoch hat es hier mittler- weile so viel Land aufgeschüttet, dass die Fläche dieser neuen „Insel“ mittlerweile 5,6 km2 beträgt.
Freiheit der Seefahrt
Wie auch immer der Streit um die weni- gen Landgebiete des Südchinesischen Meeres steht, überall gilt ein wichtiger Grundsatz des internationalen See- rechts: Kein Küstenstaat darf einem Schiff die Passage einer Meereszone verbieten. Somit darf auch ein Kriegs- schiff durch das Küstenmeer eines Staa- tes durchfahren, solange es sich an die Vorgaben der sogenannten friedli- chen Durchfahrt hält. Darauf setzen im Südchinesischen Meer besonders die USA. Sie unternehmen hier regelmäßig „Freedom of Navigation Operations“, kurz FONOPs. Sie sollen die Freiheit der Seefahrt auf Basis des Seerechtsüber- einkommens bewahren. Auch deutsche Kriegsschiffe haben seit der Aufstellung der Leitlinien zum Indo-Pazifik 2020 das Südchinesische Meer durchfahren, so im Rahmen der Indo-Pazifik Deploy- ments 2021 und 2024. 7
12 Leinen los! 5/2025
Grafik: Bundeswehr