Page 2 - BilD-Zeitung (+16. Juli 2019)

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S
KOMMENTAR
NEUE STUDIE ZU CLANS,
Die ROCKERN UND REICHSBÜRGERN „Das Verhindern von

Wahrheit
muss ans Paralleljustiz ist illusorisch“

Licht

Von
GUNNAR SCHUPELIUS
Von GUNNAR Reichsbürgern. WIE Drittens: Die Her- „Nur eine offene Be-
Recht und Gesetz müssen von allen SCHUPELIUS KOMMT ES ZUR PA- k nennung tatsächlich
kunft spielt eine Rolunft spielt eine Rol-
Bürgern akzeptiert werden. Nur RALLELJUSTIZ? Die l le. Es ist von „kulturele. Es ist von „kulturel- vorhandener Proble-
so kann es inneren Frieden geben. Stuttgart – Albtraum Pa- Studie gibt drei we- l len Prägungen“ die en Prägungen“ die me kann (…) Diskrimi-
ralleljustiz: Selbst eralleljustiz: Selbst er-
sentliche Antworten.
nierung verhindern.“
Rede und „patriarchaede und „patriarcha-
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Wer unsere Rechtsprechung nicht n Erstens: „Wo der „Wo der l lischer (Groß-)Familiischer (Groß-)Famili- Der Rechtsstaat müs-
nannte „Friedensrichter“ annte „Friedensrichter“
akzeptiert und sich selbst zum urteilen im Hinterzim- Staat (…) kleinere taat (…) kleinere enstruktur“. se diejenigen schüt-
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mer. Die Clans regeln er. Die Clans regeln Rechtsverstöße sysRechtsverstöße sys-
Richter macht, der gefährdet die- m Das Verhältnis zum zen, die „innerhalb
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sen Frieden. alles unter sich, ordentlles unter sich, ordent- tematisch ignoriert, ematisch ignoriert, Staat ist das Problem: von Gruppen ihre
In der Paralleljustiz treten selbst er- liche Gerichte werden geht der Respekt vor geht der Respekt vor „In manchen Migran- Rechte nicht aus eige- Reichsbürger, Rocker, Islamisten:
tenmilieus herrscht ner Kraft verteidigen
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umgangen. Darüber mgangen. Darüber staatlichen Behörden
nannte Richter auf. Sie sind nicht s (…) ein grundlegen- können“. So berichtete BILD über Fälle von Paralleljustiz
spricht Deutschland. pricht Deutschland. und dem staatlichen
wie Mediatoren oder Schiedsrich- Aber wie gefährlich ist ber wie gefährlich ist Gewaltmonopol verGewaltmonopol ver- des Misstrauen ge- Die Studie schließt justiz werden wir nicht tagsfraktion: „Wir müs-
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dieses System wirklich?ieses System wirklich?
ter, die sich als Ergänzung zur d loren.“ Folge: „Sozia- genüber staatlichen mit einer schlechten Aus- dulden.“ sen gerade Zuwanderern
Eine Studie der Regie-
Rechtsprechung verstehen. Sie rung von Baden-Württem- le Verwahrlosung und Institutionen, die im sicht: „Die völlige Verhinsicht: „Die völlige Verhin- So sagt es auch Elisa- viel stärker Alternativen
derung von Paralleljustiz erung von Paralleljustiz beth Winkelmeier-Be-
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Gewaltbereitschaft im
Herkunftsland als In-
zur internen Paralleljustiz
stellen sich über den Staat. berg gibt Aufschluss. Jus- Schutz größerer Grup- strument von Gewalt, ist illusorisch.“ cker (56), rechtspolitische bekannt machen.“
Die Paralleljustiz ist eine Selbst- tizminister Guido Wolf (57, pen machen sich breit Guido Wolf (57, CDU), Justizminis- Unterdrückung und WAS SAGT DAS BUN- Sprecherin der Unions- Baden-Württembergs
justiz. Sie hat sich ausgebreitet. CDU) hat sie veröffent- (…).“ ter von Baden-Württemberg Ausbeutung gewer- DESINNENMINISTERIUM fraktion im Bundestag, Justizminister Wolf: „Fäl-
Zweitens: Wenn
Sie fordert Opfer, die der Staat licht. Ergebnis der Studie: die Richter zu milde gilt bei jungen Tätern tet wurden.“ DAZU? Auf BILD-Nach- zu BILD: „Wir akzeptie- le der Paralleljustiz gibt
ren keine Paralleljustiz es auch bei bestimm-
Ausdrücklich will frage gab es keine An-
Die Probleme sind „sig-
nicht mehr schützen kann. Politi- nifikant“. urteilen, wird das nicht als „cool“. Dann emp- die Studie keine Vor- gaben zu bundesweiten in Deutschland.“ ten Migrantengruppen.
ker trauen sich nicht ran, weil es Foto: KNUT ANSTÖTZ WO KOMMT ES ZUR PA- akzeptiert oder als „lä- finden es die Friedens- urteile gegen Einwan- Fallzahlen. Dabei steht Johannes Fechner (46), Hier liegt zum Teil noch
häufig um Migranten geht. RALLELJUSTIZ? In Clans, cherlich“ abgetan. Ein richter als eine Frage der derer schüren, kommt im Koalitionsvertrag von rechtspolitischer Spre- eine große Aufgabe vor
Aber diese Feigheit hilft nicht wei- Rockerbanden und bei kurzer Jugendarrest Ehre, selbst zu urteilen. aber zu dem Schluss: 2018: „Illegale Parallel- cher der SPD-Bundes- uns.“
ter. Die Wahrheit muss ans Licht.
Wer die Gesetze dieses Landes
nicht akzeptiert, muss zur Re-
chenschaft gezogen werden. „Darum sollte Europa
POST VON WAGNER
Ungeliebter
Novak Djokovic,
gab es ein einsameres Herz als Ihres heute Ursula wählen“
nach dem Sieg gegen Roger Federer?
Die Damen und Herren in der Royal
Box guckten schmollend und beleidigt
– und die Millionen vor dem Fernseher
gönnten Ihnen den Sieg nicht.
Sie spürten es. Jeder glückliche Ball Die Ministerin und der In BILD schreibt
von Federer wurde bejubelt, jeder ver- Tatort-Star: Seit Jahren
unglückte Ball von Ihnen wurde noch verbindet Politikerin Ursula von der Leyens
mehr bejubelt. Sie spielten als Ausge- Ursula von der Leyen
(60) und TV-Star Maria
stoßener im Wimbledon-Finale. Furtwängler (52) eine
Warum lieben die Zuschauer Sie enge Freundschaft Freundin, Schauspielerin
nicht? Sie seien von Ehrgeiz zerfressen,
heißt es. Federer strahlt den modernen Maria Furtwängler
Athleten aus. Leicht, elegant. Fede-
rer ist wie ein Blumenstrauß. Sie, No-
vak, sind wie ein stacheliger Kaktus, Von MARIA gedienten Soldaten beige-
ein Dornenbusch. FURTWÄNGLER bracht, auf ihre Töchter zu
Ich weiß, woher Ihr Wesen kommt. E hören…
Endlich eine Frau, eine ndlich eine Frau, eine
Sie waren 12. Nächtelang haben Sie D
Deutsche an der Spitze der eutsche an der Spitze der Europa ist Ursulas Ding. Sie Europa ist Ursulas Ding. Sie
in Luftschutzbunkern gelebt, als die E
Europäischen Kommission.uropäischen Kommission. weiß, wie Europa funktioweiß, wie Europa funktio-
Bomben auf den Balkan fielen. Mit 12 Ich bin begeistert. Es könnte niert. In Europa müssen sich In Europa müssen sich
wussten Sie nicht, ob sie noch 13 wür- für mich keine bessere Wahl alle mitgenommen fühlen.
den. geben. Und keine leichtere. Und sie kann nicht nur gut
Sie sind ein Überleber. Ihr Spiel ist Trotzdem droht eben zuhören, sondern gibt ih-
diese Wahl zu kippen, zu iese Wahl zu kippen, zu rem Gegenüber immer das
Kampf. d
scheitern. Vielleicht sogar Gefühl, auf Augenhöhe zu
Ich gratuliere Ihnen zu Ihrem Sieg in ch gratuliere Ihnen zu Ihrem Sieg in an deutschen Stimmen. Das kommunizieren.
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Wimbledon. hielte ich für eine Katastro- Kein anderes europäi-
Herzlichst phe. Vielleicht bin ich befan- sches Land, wenn es die
gen – Ursula von der Leyen Chance hätte, die Kommis-
und ich sind seit Jahren be- sions-Präsidentin zu stel-
freundet – und dennoch bin len, käme auf die Idee,
ich fest überzeugt, dass sie sich nicht hinter „ihre“ Kan-
die perfekte Wahl wäre. didatin zu stellen. Ich är- Ich är- Ich är
Sie können Franz Josef Wagner WARUM? gere mich über Leute, die
auch eine E-Mail schreiben:
fjwagner@bild.de von einer„Hinterzimmer-Ent-
Ich kenne niemanden, der scheidung“ sprechen: Aus-
so couragiert und kraftvoll gewählt wurde Ursula von
Öko-Maut statt auch die unangenehmen der Leyen nach den Vorga-
Themen angegangen ist. ben der Europäischen Ver-ben der Europäischen Ver-ben der Europäischen Ver
Ausländer-Maut? E E träge von demokratisch ge-
Europa wäre in der Sicher-uropa wäre in der Sicher-uropa wäre in der Sicher
heitspolitik nicht so weit wählten Regierungschefs.
Berlin – Kommt solle „jetzt ent- gekommen, wie es heute Dem Parlament war eine
jetzt die Öko- scheiden, ob sie ist, ohne ihren Einsatz. Sie solche Einigung nicht gelunsolche Einigung nicht gelun-
Maut für alle? die Pkw-Maut schiebt Sachen nicht beisei- gen. Und deshalb soll man gen. Und deshalb soll man
Kay Scheller, auch ohne Kom- te, sondern bringt sie nach nun eine exzellente Wahl
Chef des Bundes- pensation einfüh- vorne. Das macht sie aus. verstreichen lassen?
rechnungshofs, ren will“, sagte Durch ihre Beharrlichkeit Ursula von der Leyen – mit
will Verkehrs- und er der „SZ“. Das ist in der Bundeswehr heu- ihrer beeindruckenden Kar-ihrer beeindruckenden Kar-ihrer beeindruckenden Kar
Klimapolitik ver- Umweltministeri- te auch vieles normal ge- riere – ist ein leuchtendes
binden. Die Bun- um lehnt den Vor- worden, was Frauen und Beispiel dafür, dass Frau-
desregierung schlag ab. Männer angeht: Sie hat alt- en heute alles werden kön-
nen. Und wir Deutsche ha-
ANTISEMITISMUS DER WICHTIGSTE TAG ben die historische Chance,
uns mit breiter politischer
Unterstützung hinter diese
CDU-General kritisiert „Spiegel“ IN IHREM LEBEN Kandidatur zu stellen. Alles
andere wäre für mich, für
alle, die ich kenne und für
das europäische Ausland
Berlin – Ab 9 Uhr erst Mitte August wei- Kandidatin von der nicht zu verstehen. Es wä-
spricht Ursula von der pricht Ursula von der tere Kandidaten (auch
Berlin – „Der Spiegel“ weist Der Spiegel“ weist dem „an keiner Stelle, dass die Verdacht nannte der „Spie- s Leyen gestern mit re fatal, wenn wir so klein-
kariert sind und diese Wahl
Leyen (60, CDU) heueyen (60, CDU) heu- erneut von der Leyen)
schwere Vorwürfe zurück, er chwere Vorwürfe zurück, er beiden deutschen Vereine vom gel“ nicht.
s L Ex-Spitzenkandidat aus parteipolitischen Grün-
Dazu sagte CDU-Generalazu sagte CDU-General-
leiste Antisemitismus Vor- Mossad gesteuert würden“. D te vor dem EU-Parla- vorschlagen. Manfred Weber (47, den ablehnen.
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schub. Tatsächlich hatte der „Spie- sekretär Paul Ziemiak (33) zu kretär Paul Ziemiak (33) zu ment (live bei BILD.ent (live bei BILD. Ihre Chancen ver- CSU) in ihrer Fraktion
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de), will mit einer e), will mit einer besserte die Ministe-
Anlass: Josef Schuster (65), gel“ das nicht behauptet, wohl BILD: „Der Artikel hat mich er- d in Straßburg Eine Geschichte zu Ursula
großen Europa-Rede roßen Europa-Rede rin gestern mit einer
Präsident des Zentralrats der aber angedeutet („Der Ver- schreckt, weil er so eindeu- g von der Leyen: Wir haben
überzeugen (sie will berzeugen (sie will ganz starken (und ris-
Juden, hatte dem Magazin dacht liegt nahe“), dass die tig Klischees bedient und al- ü beide ein Faible fürs Singen.
dabei zwischen Engabei zwischen Eng- kanten) Geste: Von
vorgeworfen, ein Artikel über pro-jüdischen Vereine zu „Front- len Antisemiten in die Hände d Beide nicht geeignet für den
pro-jüdische Vereine bediene organisationen“ von Israels spielt, die zur Feindschaft ge- l lisch, Deutsch, Franisch, Deutsch, Fran- der Leyen verkünde- großen Rahmen, aber da-
zösisch wechseln).ösisch wechseln).
„antisemitische Klischees und Regierung und Mossad gehö- genüber Israel aufrufen.“ Es z te, sie werde morgen für mit großer Freude.
schürt damit Antisemitismus“. ren könnten. Belege für den brauche „keine angeblichen Die (Noch-)-Minis- ihr Ministeramt in Ber-ihr Ministeramt in Ber-ihr Ministeramt in Ber Neulich waren wir wie-
Im aktuellen Heft hatte der Lobbyisten“, damit sich die terin kämpft allein: lin niederlegen – ganz d
der dazu verabredet, Ursula er dazu verabredet, Ursula
„
„Spiegel“ zwei Vereinen vorSpiegel“ zwei Vereinen vor- Union gegen Antisemitismus Mann und Kinder sind gleich, wie die Wahl k k
kam strahlend zur Tür her-am strahlend zur Tür her-am strahlend zur Tür her
geworfen, mit „subtiler Einflusseworfen, mit „subtiler Einfluss-
g einsetze. nicht mit nach Straß- ausgeht! ein. Ich sagte: „Du musst ja
nahme“ in „höchst fragwürahme“ in „höchst fragwür-
n Charlotte Knobloch (86), burg gereist. Kanzlerin Merkel: einen großartigen Tag ge-
diger“ Manier Abgeordnete iger“ Manier Abgeordnete
d Präsidentin der Israelitischen Die Wahl ist danach „Ursula von der Leyen „Ursula von der Leyen h h Fotos: TOBIAS HASE/ DPA, SZILARD KOSZTICSAK/ EPA-EFE/ REX
habt haben“. Und sie sagte: abt haben“. Und sie sagte: abt haben“. Und sie sagte:
d Kultusgemeinde München, für 18 Uhr geplant. Es hat sich entschieden, hat sich entschieden, „Ehrlich? Überhaupt nicht!“ Ehrlich? Überhaupt nicht!“
des Bundestags beeinflusst es Bundestags beeinflusst
„
zu haben. erklärte, der Artikel enthalte gibt einen Wahlgang, sich mit vollem Engasich mit vollem Enga- Und so ist sie eben: Auch
g
Der „Spiegel“ teilte auf nur „Andeutungen, Gerüch- Fotos: PETER FRISCHMUTH/ARGUS, DPA hop oder top. gement Europa zu widement Europa zu wid- nach dem härtesten Tag
B B te und Hörensagen“. In „Zei- Fällt sie durch, ist men. Sie wird das mit steht sie in der Tür: strah-
BILD-Anfrage mit, die Redak-ILD-Anfrage mit, die Redak-ILD-Anfrage mit, die Redak
tion könne die „Vorwürfe nicht ten eines ohnehin ansteigen- ihr Karriere-Traum voller Verve tun. Das lend, optimistisch, kraftvoll.
nachvollziehen“ und halte „an CDU-Generalse- Charlotte den Judenhasses“ sei dies (vorerst) geplatzt. Der freut mich.“ Kraft und Optimismus –
Ergebnissen der Recherche kretär Knobloch „mehr als unverantwortlich“. Europäische Rat kann (flk/km/pvs/pro/rs.) genau das kann Europa
fest“. Der Artikel behaupte zu- Paul Ziemiak (fpi) jetzt gut gebrauchen.
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