Page 106 - Partaitagsbroschüre

Landesfachausschuss Wissenschaft und Kunst
Vorsitzender: Andreas Hofmeister MdL (ab 02/2019), zuvor Karin Wolff MdL Co-Vorsitzende: Sara Steinhardt
JU-Co-Vorsitzender: Nils Zeißler
Hessen ist ein erfolgreicher und vielfältiger Wissenschafts- und Forschungsstandort. Wissenschaft und Forschung sind Grundlage für Innovationen. Sie sind der Schlüssel für gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt. Nur wenige Politikfelder eröffnen dem Landesgesetzgeber dabei so umfangreiche Gestaltungsmöglichkeiten wie die Hochschulpolitik sowie die Bereiche von Kunst und Kultur. Der LFA „Wissenschaft und Kunst“ dient hierbei als Platt- form für den Austausch über aktuelle Herausforderungen und zukünftige Ent-
Andreas Hofmeister MdL
wicklungen in diesen Bereichen.
Zur Auftaktsitzung und Konstituierung fand sich der LFA im Mai 2019 in Fried- berg ein. Dort wurden die Eckpunkte des Koalitionsvertrages von CDU und Bündnis90/Die Grünen und das Arbeitsprogramm für die kommenden Jahre vorgestellt. Ziel ist es insbesondere, durch einen deutlichen finanziellen Auf- wuchs und neue Stellen die Betreuungsrelationen an den Hochschulen zu ver- bessern. Dazu gehört die Schaffung von 300 zusätzlichen W-Stellen für neue
Professoren sowie die beispielhafte Verständigung auf ein jährliches Wachstum des Budgets um vier Prozent. Die QSL-Mittel werden zudem in die Grundfinanzierung der Hochschulen überführt. Auch das bundesweit herausragen- de Forschungsförderprogramm LOEWE soll weitergeführt und Schritt für Schritt auf 100 Millionen Euro Volumen angehoben werden, das 2008 begonnenen Hochschulbauprogramm HEUREKA wird in den Jahren 2021 bis 2026 fort- gesetzt und die hierfür bislang vorgesehene eine Milliarde Euro mit weiteren 250 Millionen verstärkt. Als großer Erfolg kann verbucht werden, dass sich ein dritter Programmteil HEUREKA bis 2031 in einem Umfang von über 1,4 Milliarden Euro anschließen soll. Im Zeitraum von dann rund zwanzig Jahren wird sich damit das Aussehen der Hoch- schulstandorte in Hessen deutlich gewandelt haben. An den Hochschulen für angewandte Wissenschaften soll ein akademischer Mittelbau etabliert werden, um den Forschungsbereich im Zusammenhang mit den vereinzelt mögli- chen Promotionen auszubauen. Zu den Themen „Ambulante Palliativmedizin“ bzw. „Heimatvertriebene“ sollen eine Stiftungsprofessur bzw. ein Lehrstuhl geschaffen werden. Weiterer Punkt ist die Einführung einer „Landarztquote“, über die Medizinstudenten bereits frühzeitig für eine Tätigkeit im ländlichen Raum interessiert werden sollen.
Im Kunstbereich stehen u. a. die Sanierung der drei Staatstheater und die Kulturbau- und Sanierungsoffensive HER- KULES im Mittelpunkt. Hier sollen über den Zeitraum von zehn Jahren rund 15 Millionen Euro p. a. zur Verfügung gestellt werden, um das vielfältige und wertvolle historische Erbe in ganz Hessen auch für die zukünftigen Genera- tionen zu erhalten. Für die CDU von besonderer Bedeutung ist eine stärkere Unterstützung der Musikschulen. Hier ist darauf zu verweisen, dass bereits in den Jahren 2014 bis 2017 die zur Verfügung stehenden Mittel von rund 1,8 Millionen Euro auf insgesamt 2,6 Millionen Euro deutlich angehoben werden konnten. Mit dem Anfang 2020 dann verabschiedeten aktuellen Landeshaushalt erhalten die Musikschulen im Verband deutscher Musikschulen, Landes- verband Hessen e. V. (VdM) ab 2020 rund 650.000 Euro jährlich mehr
In der Sitzung des LFA im November 2019 in Hofheim wurden vertieft die Haushaltsplanungen für 2020 thematisiert sowie die zum damaligen Zeitpunkt noch laufenden Verhandlungen zum Hessischen Hochschulpakt 2021 bis 2025.
Im Mittelpunkt der Arbeit des LFA im Jahr 2020 steht sicherlich die Erarbeitung des neuen Hessischen Hochschul- gesetzes, nachdem der neue Hessische Hochschulpakt im März dieses Jahres für die Jahre 2021 bis 2025 schließlich erfolgreich auf die Schiene gesetzt werden konnte. Über die Laufzeit des Paktes erhalten die Hochschulen über elf Milliarden Euro – ein Plus von deutlich über 20 Prozent im Vergleich zum vorherigen Hochschulpakt und damit ein historischer Höchststand. Durch die Einrichtung und Kofinanzierung von 300 zusätzlichen W-Stellen für Professoren werden die Hochschulen strukturell im Wettbewerb um die klügsten Köpfe gestärkt und bei der Verbesserung der