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Maritime Sicherheitspolitik
Sicherheit auf See
Wie globale Krisenherde die maritime Sicherheit Europas beeinflussen
Jürgen Ehle*
Seit dem 24. Februar 2022 hat sich die Welt, in der wir leben, grundlegend verändert. Militärisch gespro- chen: Das Lagebild hat sich massiv gewandelt. Zu den bereits bestehenden geopolitischen Herausforderun- gen sind neue Bedrohungen gekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russlands Krieg als Zeitenwende beschrieben, weil er weit über das hinausgeht, was wir an Kriegen seit Ende des Kalten Krieges in und um Europa erlebt haben. Daher ist es wichtig, dass sich alle maritimen Player über die vor uns liegenden sicher- heitspolitischen Herausforderungen austauschen, um gemeinsam darauf reagieren zu können.
Staying on course and preparing for the future“: So hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in ihrer State of the Union Rede am 14. September 2022 in Straßburg die vor uns liegenden Herausforderungen beschrieben. Eine der Initiativen im „Letter of Intent“ ist eine Aktualisierung der EU Maritime Security Strategy.
Folgende Aspekte sind zu beachten:
1. Wie ist das maritime Lagebild 2022? Wel-
ches werden die bestimmenden Para-
LNG-Tanker wie die Arctic Princess wird man zukünftig häufiger sehen
meter sein, die die Sicherheit – an Land und auf See – in den kommenden Jah- ren beeinflussen werden? Welchen geo- politischen Herausforderungen müssen wir uns stellen, um Sicherheit auf See zu gewährleisten, global, aber auch mit Schwerpunkt auf Afrika und Asien?
2. Wie reagiert die EU auf diese Herausfor- derungen? Welche Mittel hat die EU zur Krisenfrüherkennung und zur Bewälti- gung bestehender Krisen? Welchen Bei- trag muss die EU leisten, um als glaub- würdiger Garant für maritime Sicherheit wahrgenommen zu werden?
3. Welche Rolle sollte Deutschland einneh- men, um als verlässlicher Partner in der EU und auch in der NATO dazustehen?
Diese Punkte beleuchte ich im Folgenden näher.
Teil 1: Das geopolitische und maritime Lagebild 2022
Bereits vor dem 24. Februar, dem Tag des Überfalls Russlands auf die Ukraine, war
6 Leinen los! 1-2/2023
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