Page 10 - Bild am Sonntag (+ 27.05.2018)
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27. Mai 2018 11
                               10     Politik & Gesellschaft                                                                                                                                                                              BILD am SONNTAG,
      Nachdenkzettel                                                                                                                  VIP-Karten an Spitzenpolitiker verschenkt

        von Hatice Akyün       FORTSETZUNG VON SEITE 9                                                                                Die Deutsche Messe AG ist   schaft und Politik zusammenzu-  Den Kartenwert bezi  ert die Mes-  ständig entschieden, an politische   Kaum Interesse
       Der Asyl-Skandal        naten bis zu fünf Jahren bestraft.                                                                     Marktführer, wenn es um Top-  bringen, nutzte die Deutsche Mes-  se intern auf 285 Euro.  Amtsträger und gewählte Vertre-  an Kollegen-Lohn
                                                                                                                                                              se AG aber umstrittene Methoden.
                                                                                                                                                                                                              ter auf Bundesebene keine ,Hermes
                                                                                                                                                                                       Auf BamS-Anfrage bestätigt ein
                                                                                                                                      Events geht. Sie hat in Hanno-
                                Das Problem: Noch zeitigen
       erschüttert das         diese härteren Strafen keine ab-                                                                       ver das weltweit größte Messe-  ten Spitzenpolitiker und Top-Be-  Sprecher, dass zuletzt 2014 die Dau-  Card‘ mehr auszugeben“. Aktuell   Berlin – Seit Januar dürfen
                                                                                                                                                               Nach BamS-Informationen durf-
                                                                                                                                                                                      erkarten (gültig bis Ende 2015) an
                                                                                                                                                                                                              würden aber noch ausgewählte Po-
                                                                                                                                      gelände, veranstaltet die wich-
       Vertrauen in            schreckende Wirkung.                                                                                   tigsten Ausstellungen. Darunter   amte aus Berlin bis vor zweieinhalb   Amtsträger auf Bundesebene ver-  litiker auf Stadt- und Landesebe-  Beschäftigte erfragen, wie
                                74 Prozent der Deutschen sind
                                                                                                                                                                                                                                          viel Kollegen in gleicher
       die Demokratie          deshalb dafür, Gewalt gegen Po-                                                                        die Technikmesse Cebit und die   Jahren privat Messeveranstaltun-  schickt wurden. Dabei dürfte dem   ne die Gratis-Karten erhalten. Ein   Position verdienen. Aber:
                                                                                                                                                                                      Unternehmen damals die Brisanz
                                                                                                                                                              gen kostenlos besuchen. Demnach
                                                                                                                                                                                                              Sprecher: „Diese Praxis halten wir
                                                                                                                                      Hannover-Messe.
                               lizisten noch strenger zu bestra-                                                                                              erhielten Dutzende Bundesminis-  klar gewesen sein. Bereits in den   für richtig und wichtig, da unsere   Post, Henkel, Bosch,
      Es überrascht mich nicht,   fen. Der hessische Innenminis-                                                                                              ter, deren Staatssekretäre und Mit-  Jahren zuvor hatten Spitzenbeam-  ö  entlichen Anteilseigner jederzeit   Audi und Bahn erhiel-
                                                                                                                                                                                                                                          ten in den ersten Mona-
      dass es in der Bremer Ne-  ter Peter Beuth (50, CDU) for-                                                                       VO N   J A N C . W E H M E Y E RJ A N C . W E H M E Y E R  glieder des Bundestags jahrelang   te aus Berlin die VIP-Tickets zu-  die Möglichkeit haben sollen, sich   ten weniger als 20 Anfra-
      benstelle des Bundesam-  dert härtere Strafen, auch um An-                                                                                              die „Hermes VIP Card“. Mit der   rückgeschickt, um nicht dem Ver-  über unsere Messen einen persön-  gen. Bei RWE erkundigte
      tes für Migration und    gehörige von Polizisten besser                                                                          „Messen und Netzwerken sind   exklusiven Karte haben der Inha-  dacht der Bestechlichkeit ausge-  lichen Eindruck zu verscha  en.“   sich nur eine Frau, bei Al-
      Flüchtlinge (BAMF) zu    zu schützen. Beuth zu BamS:                                                                            unsere Leidenschaft“, heißt es in   ber und eine Begleitperson zwei   setzt zu werden.  Der niedersächsische Wirtschafts-  di Süd keine („SZ“). Mehr
      manipulierten Asylbe-    „Denn auch wer die Familie ei-                                                                         der Imagebroschüre des staatlichen   Jahre lang freien Eintritt (inkl. VIP-  Nach Angaben der Messe habe   minister und Messe-Aufsichtsrats-  Interesse gab es bei Alli-
      scheiden gekommen ist.   nes Polizisten einschüchtert, wie                                                                      Unternehmens (Land Niedersach-  Lounge), Gratis-Parkplatz, Gratis-  man innerhalb der „kontinuierli-  chef, Bernd Althusmann (51, CDU),   anz (293 Anfragen), Deut-
        Der Attentäter vom Ber-  zuletzt auf unsägliche Weise im                                                                      sen, Stadt Hannover). Um Wirt-  Shuttle und Gratis-Verpfl egung.   chen Compliance-Prozesse selbst-  äußerte sich auf Anfrage nicht.
      liner Weihnachtsmarkt    niedersächsischen  Hitzacker                                                                                                                                                                               scher Bank (164) und Te-
                                                                                                                                                                                                                                          lekom (120).
      Anis Amri hatte ein halbes   durch linke Chaoten geschehen,
      Dutzend Identitäten, meh-                                                                                                                                                                                                                         ANZEIGE
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      rere Wohnsitze und war     Werden Polizisten
      ein polizeibekannter Dro-  ausreichend geschützt?                                                        Frankfurt, 2015: Bei
                                                                                                               der Eröffnung der
      gendealer.                                                                                              neuen EZB-Zentrale
        Franco A., Oberleutnant                                                                              kommt es zu Straßen-
      der Bundeswehr und deut-                                                                                schlachten. Mehr als
      scher Staatsangehöriger,                                                                                150 Beamte werden
      ist es nicht nur gelungen,                                                                                verletzt, zwei von                                        Der Opel SUV
      einen Asylantrag als syri-                                                                              ihnen schwer. In der
      scher Flüchtling zu stellen,                                                                          Stadt brennen Barrika-
      er wurde sogar anerkannt                                                                                den und Polizeiautos
      und bekam Sozialleistun-
      gen.                                                                                                                          Lava verschlingt                    crossland
        Und nun sickert nach     „Als Krankenschwester   SIG Sauer, Deutschlands ältes-
      und nach durch, dass in     habe ich regelmäßig   tem  Wa  enhersteller, scha  ten                                            82 Gebäude
      Bremen über 1000 Antrag-  Berührung mit Polizisten   Polizeibehörden aus Schleswig-
      stellern ohne ausreichende   und spüre deutlich, was für   Holstein, Hamburg, Berlin und                                      Honolulu – Der Vul-  der Inselkette im
      Berechtigung Asyl bewil-  ein großer Druck auf ihnen   NRW nach BamS-Informationen                                            kan Kilauea auf Ha-  Pazifik 82 Gebäu-
      ligt wurde. Seitdem schot-  lastet. Wer kann das lösen?   neue Gewehre, Optiken, Pistolen,                                    waii (USA) kommt   de zerstört. Zuletzt     Automatische Gefahrenbremsung mit Fußgängererkennung
      ten sich Behörden und          Die Politik.      Maschinenpistolen, Schalldämp-                                               nicht zur Ruhe. Seit   stieg eine neue
      Mitarbeiter ab. Die Schul-  Passiert aber nicht.“  fer oder Munition an. Allein Ber-                                          knapp 4 Wochen   3000 Meter hohe      180-Grad-Panorama-Rückfahrkamera
      digen sind abgetaucht,    Belinda Stern (53), Krankenschwester  lin gibt 932 000 Euro für die SIG-                            lässt er die Erde   Aschewolke aus
      statt die Aufklärung in den                      Sauer-Gewehre aus, investiert                                                beben und stößt   dem Hauptkrater     Innovative LED-Scheinwerfer
      Mittelpunkt zu stellen.  zielt damit auf den Rechtsstaat   insgesamt sogar 33 Millionen Eu-                                   aus Kratern und   auf. Vulkanologen
        Aber es gibt zwei      und unser Gemeinwesen.“  ro für die Schutzausstattung.                                               Erd rissen Lava und   befürchten, dass es
      Schuldige in diesem      bWas bringen Bodycams?   SIG-Sauer-Geschäftsführer   Hamburg, 2017: Tagelang verwandeln linke Randalierer die   giftige Gase aus.   zu noch heftigeren
      Skandal: Jene, die mit fal-  Diese Kameras werden an der   Franz von Stau  enberg: „Der kla-  Hansestadt in ein Bürgerkriegsgebiet. Mehr als 500 Polizisten werden   Bis gestern wurden   Explosionen kom-
      schen Angaben versucht   Polizisten-Unifrom befestigt.   re Wille der Politik, unsere Be-  verletzt, neun von ihnen schwer. Über die Zahl der verletzten   auf der Hauptinsel   men wird.
                                                                               Demonstranten gibt es keine gesicherten Angaben
      haben, Asyl zu bekom-    „Die bislang vorliegenden Erfah-  amten besser auszurüsten, wird
      men. Und die, die die An-  rungen zeigen, dass diese geeig-  auch bei der Bewa  nung umge-
      träge bewilligt haben. Je-  net ist, Konfl iktsituationen zwi-  setzt. Dadurch steigt die Sicher-                              Abgas-Tricks bei
      der einzelne Fall steht al-  schen der Polizei und Betro  e-  heit der Bevölkerung und der Be-
      so nicht für ein Versagen,   nen in einer frühen Phase ihrer   amten.“
      sondern für Betrug.      Entstehung zu entschärfen“, sagt   b Muss die Polizei robuster                                       Daimler? 120 000
        „Wir brauchen eine     Dirk  Peglow  vom  Bund  Deut-  auftreten?
      Flüchtlingsbehörde, die in   scher Kriminalbeamter und for-  Das ist umstritten. In NRW wur-                                  Diesel verdächtig
      jedweder Hinsicht gut    dert den bundesweiten Einsatz.   de in den vergangenen Monaten
      funktioniert und arbeitet“,   Mittlerweile laufen in einigen   eine neue Polizei-Leitlinie erar-                              Stuttgart – Bei Daim-  nisterium erwar-
      sagte Innenminister Horst   Bundesländern Pilotprojekte.  beitet. Fazit: „Polizeibeamte müs-                                  ler müssen vor-  tet man, dass der
      Seehofer. Und er hat recht.   b Geben Bund und Länder   sen durchsetzungsfähig und -stark                                     aussichtlich rund   Daimler-Chef
      Wenn wir uns nicht auf die   mehr Geld für die Polizei aus?  und damit letztlich gewaltfähig,                                 120 000 Dieselfahr-  „alle Fakten auf den
      Behörden verlassen kön-  Ja. Im letzten Jahr hat der Bund   aber nicht gewalta   n werden.“                                   zeuge auf mögli-  Tisch legt und nicht
      nen, wird nicht nur das   für die Bundespolizei mit ihren   Auch müsse die „körperliche Ro-  Hitzacker, 2018: 60 Vermummte marschieren vor dem Privathaus   che unzulässige Ab-  häppchenweise
      Ansehen der Politik be-  42 500 Mitarbeitern knapp 3,3 Mil-  bustheit, Präsenz und Durchset-  eines Polizisten auf, gröhlen und drohen. Kurz darauf rücken Beamte   schalteinrichtungen   präsentiert“.
      schädigt, auch jene, die zu   liarden Euro veranschlagt. Etwa   zungsfähigkeit“ der Beamten ge-  an, kesseln die Demonstranten ein  untersucht werden.   Das KBA hat-
      Recht Asyl beantragen,   eine Milliarde mehr als noch vor   stärkt werden. In der Ausbildung                                  Das erfuhr BamS von   te Daimler in die-
      werden als Betrüger stig-  fünf Jahren.          müsse „bewusst sein, dass Poli-                                              Insidern.      ser Woche bereits
      matisiert. Jeder Skandal   Der Großteil der rund 275 000   zeibeamte eine Gewalterwartung   für den Rechtsstaat“ zwischen   und selbst Polizistin, kritisiert,   Dabei handelt es   aufgefordert, rund
      und jede Schlamperei     Polizisten ist bei den Bundeslän-  erlernen müssen“.  dem Bund und den Bundeslän-  dass es nur schleppend voran-  sich um weltweit   5000 Fahrzeuge des
      treibt Wähler in die Arme   dern beschäftigt. Die meisten Po-  Am Freitag trat außerdem das   dern angekündigt. Dafür sollen   geht. Sie sagte BILD am SONN-  rund 40 000 Diesel-  Typs Vito mit Diesel-
      von rechten Parteien.    lizisten haben NRW (3,25 Milli-  neue BKA-Gesetz in Kraft, das   insgesamt 7500 Stellen bei den   TAG: „Momentan ist nicht klar,   motoren der Bau-  motor für ein Soft-
        Jeder, der vom Miss-   arden Euro Ausgaben in 2017, 3   beispielsweise ein strengeres Vor-  Sicherheitsbehörden gescha  en   wie viele der Stellen tatsächlich   reihe OM622 im Vito   ware-Update zu-
  FOTOS: CHRISTOPH MICHAELIS, NIELS STARNICK, REUTERS, DPA, SHUTTERSTOCK
      brauch in Bremen ge-     Milliarden in 2016) und Bayern   gehen gegen islamistische „Ge-  werden. Irene Mihalic, innenpo-  bei der Polizei entstehen werden,   und 80 000 der Bau-  rückzurufen. Der
      wusst hat, muss zur Ver-  (3,5 Milliarden Euro Ausgaben in   fährder“ gestattet. Auf der ande-  litische Sprecherin der Grünen   und wie groß der Anteil der an-  reihe OM626 in der   Konzern wehrt sich
      antwortung gezogen       2017, 3.3 Milliarden in 2016).  ren Seite wird das neue bayeri-         deren Sicherheitsbehörden sein   C-Klasse. Die Moto-  gegen Vorwürfe, bei
      werden. Es geht um viel   b Ist die Polizei-Ausrüstung   sche Polizeiaufgabengesetz, das   Werden Polizisten   wird. Wenn die Bundesregie-  ren stammen vom   der Abgasreinigung
      mehr als nur um falsch   jetzt gut genug?        die Beamten mit deutlich mehr   ausreichend geschützt?  rung es mit dem Pakt für den   französischen Her-  getrickst zu haben.
      ausgestellte Asylbeschei-  Polizisten-Ehefrau Sabrina R. (sie-  Befugnissen ausstattet, von der   Rechtsstaat ernst meint, müss-  steller Renault und   Die Inhalte des
      de. Es geht um das Ver-  he Seite 6): „Vor einigen Jahren   Opposition scharf kritisiert. Man    te sie außerdem überlegen, was   wurden von Daimler   KBA-Bescheids –
      trauen in unsere Demo-   hat die Berliner Polizei Pistolen   befürchtet einen „bayerischen       sie tun kann, damit auch Ge-  technisch weiter-  gegen den Daim-
      kratie und Rechtsstaat-  angescha  t, die zuvor in Schles-  Polizeistaat“.                       richte und Staatsanwaltschaf-  entwickelt. Ein ent-  ler rechtlich vorge-
      lichkeit. Denn Vertrauen   wig-Holstein aussortiert wurden.   b Sind unsere Polizisten           ten  besser  ausgestattet  wer-  sprechendes Soft-  hen will – sind be-
      wird durch nichts stärker
      wird durch nichts stärker   Das steht für mich eigentlich sinn-  überlastet?                     den.“                        ware-Update soll   reits Gegenstand
      erschüttert
      erschüttert              bildlich für die Ausstattung, mit   Ja. Laut Gewerkschaften haben       b Würden diese Stellen       bereits zur Prüfung   von Ermittlungen
      als durch
      als durch                der mein Mann arbeiten muss.   die deutschen Polizisten im ver-         überhaupt ausreichen?        beim Kraftfahrt-  der Staatsanwalt-
      das Ge-                  Jahrelang hatte er eine Schutz-  gangenen Jahr 22 Millionen Über-       Gewerkschafter sagten: Nein.   Bundesamt (KBA)   schaft Stuttgart. Ein
      das Ge-
      fühl, be-
      fühl, be-                weste, die nicht gepasst hat. Und   stunden (entspricht 13 000 neu-  „Nein. Als ich jung war,   Oliver Malchow: „Wir fordern   vorliegen.   Sprecher: „Wir er-
      logen zu
      logen zu                 von dem Geld, das wir in den Jah-  en Polizei-Stellen) angesammelt.   hatte man noch Respekt   vehement rund 20 000 zusätz-  Am Montag hat   mitteln gegen zwei
      werden.
      werden.                  ren privat in seine Ausstattung   Bei gleicher Personalstärke ha-       liche Polizistinnen und Polizis-
                               gesteckt haben, hätten wir als Fa-  be es mehr Arbeit gegeben.  vor den Polizeibeamten.   ten.“ Dies sei auch deshalb not-  Daimler-Chef   Daimler-Mitarbeiter   Jetzt Probe fahren!
                               milie einen schönen Urlaub ma-  b Was ist aus den im Wahl-  Und viele von denen sind   wendig, weil bis 2021 rund   Dieter Zetsche (65)   und weitere Unbe-
      BamS-                    chen können.“           kampf versprochenen      wegen Personalmangels   44 000 Kollegen aus Altersgrün-  dazu einen Termin   kannte wegen Ver-
      Kolumnistin               Immerhin: Seit dem Beginn der   neuen Stellen geworden?  total überarbeitet. Das kann   den bundesweit aus dem Dienst   bei Verkehrsminis-  dacht des Betruges   Die genannten Ausstattungen sind teilweise optional bzw. in höheren Ausstattungslinien verfügbar.
      Hatice Akyün  (48)       islamistischen Terror-Welle in   CDU, CSU und SPD haben im   doch nicht gut gehen.“  ausscheiden. „Das ist fast jeder   ter Andreas Scheu-  und strafbarer Wer-  Abb. zeigt Sonderausstattung.
                               Europa ist einiges geschehen. Bei   Koalitionsvertrag einen „Pakt   Dieter Dümke (80), Pensionär  Vierte!“  er (43, CSU). Im Mi-  bung.“   uhu
                                                                        © Alle Rechte vorbehalten - Axel Springer SE, Berlin - Jede Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über www.axelspringer-syndication.de/lizenzierung    BILD am Sonntag-2018-05-27-ab-75 421602e1f4ab134a0f1059ae069d12fd
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