Page 13 - Bund der Steuerzahler in Bayern - Chronik 70 Jahre

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Tour de Hessen BdSt Hessen e. V.

Auf den Marktplätzen präsent

Mit seiner Kampagne
„Grundsteuer deckeln!“
BdSt Hessen e. V. 2016 den Nerv der Zeit,
traf der BdSt Hessen
wie der Andrang am
Tour-Stand beim Auftakt
in Wiesbaden zeigte. Startschuss zur Schuldentour 2009 in Wiesbaden: Der damalige Vorsitzende des BdSt Hessen, Ulrich Fried, im Fernsehinterview vor der mobilen Schuldenuhr.

Nicht nur in Frankreich rollt alljährlich eine denuhr. Sie zeigte an allen Standorten ab- tuellen Standort als Veranstaltungshinweis derung aufmerksam zu machen, startete Die BdSt-Referenten
Tour, auch in Hessen macht sich der BdSt wechselnd sekundengenau die Gesamtver- an. Zudem wurden zahlreiche Radio- und der Verband im Sommer 2016 seine Grund- Hartmut Schaad
regelmäßig auf den Weg, um für die Inter- schuldung der öffentlichen Haushalte in Fernsehinterviews geführt und etliche steuer-Tour und besuchte besonders von (links) und Clemens
Knobloch erklärten
essen der Steuerzahler zu kämpfen. Mit In- Deutschland, die Verschuldung Hessens Kommunalpolitiker schauten vorbei. der Steuererhöhungsspirale betroffene bei der Schuldentour
formations-Ständen überall im Land geht und die der an diesem Tag besuchten Stadt. 2009 sollte dieser Erfolg wiederholt wer- Städte und Gemeinden mit einem Informa- 2009 mithilfe einer
der Verband immer dann auf die Straße, Den Stand betreuten jeweils zwei Fachrefe- den, diesmal lag der Fokus auf der Landes- tionsstand. Dort steuerte der Verband Fuß- mobilen Schulden-
uhr, wie hoch die
wenn Themen oder Ziele besonders erklä- renten des hessischen Steuerzahlerbunds, politik, denn die Lage Hessens hatte sich gängerzonen an, um mit den Bürgern ins Verbindlichkeiten
rungsbedürftig sind. Im persönlichen Ge- die mit Bürgern, Journalisten und Kommu- durch die Finanzkrise zugespitzt: Die Schul- Gespräch zu kommen. Die rot gewandeten in der jeweiligen
spräch mit Bürgern und umfangreichem In- nalpolitikern ins Gespräch kamen. Die Pas- denzunahme des Landes hatte eine Dyna- BdSt-Vertreter fielen samt dem im Kampag- Stadt waren. BdSt Hessen e. V.
formationsmaterial lassen sich Themen wie santen konnten auf der Schuldenuhr genau mik erreicht, die zuvor niemand für möglich nendesign gestalteten Pavillon und ent-
die Schuldenbremse oder die Grundsteuer beobachten, wie sich die Schulden sekünd- gehalten hätte. Die Folge war eine Rekord- sprechenden Werbematerialien überall so-
am besten erläutern. lich erhöhten. Lebhafte Gespräche waren verschuldung von fast 2,7 Milliarden Euro fort auf. In zahlreichen Gesprächen mit Bür-
die Folge. Der BdSt Hessen warb dafür, alle im Landeshaushalt 2009. Für den BdSt Hes- gern zeigte sich, dass die Allermeisten für
Bereits Mitte der 1990er Jahre zog es den staatlichen Aufgaben auf den Prüfstand zu sen war die dramatische Entwicklung An- das Thema empfänglich sind. Der Zuspruch
BdSt nach draußen: Schon damals ging es stellen. Auf viele freiwillige Leistungen lass, erneut mit der mobilen Schuldenuhr war stets groß, viele sagten ihre Unterstüt-
um die sich immer weiter verschärfende könnte verzichtet werden und auch bei der quer durch Hessen zu touren, um auf die zung zu. Kein Wunder, schließlich hatte sich Als der BdSt Hessen
Verschuldung des Landes und der hessi- Kooperation mit Nachbarkommunen ließe Probleme aufmerksam zu machen und Lö- die Belastungssituation in den vergange- im Sommer 2016 mit BdSt Hessen e. V.
schen Kommunen. 2004 startete der BdSt sich Geld sparen. Die große Mehrheit der sungsansätze aufzuzeigen. Auf den Statio- nen Jahren dramatisch zugespitzt. Außer seiner Grundsteuer-
Tour in Offenbach
Hessen dann seine große „Schuldentour“ Bürger unterstützte die Forderungen des nen in den sechs großen hessischen Städ- mit Passanten kamen die Mitarbeiter des gastierte, informierte
und besuchte mit seinem Informations- BdSt und war der Meinung, dass in der Poli- ten warb der Verband letztlich erfolgreich BdSt Hessen immer wieder auch mit Medi- sich auch Stadtkäm-
stand innerhalb eines Monats alle 21 hessi- tik ein Umdenken zu mehr Sparsamkeit dafür, dass die von der Regierungskoalition envertretern und Kommunalpolitikern ins merer Peter Freier
(rechts) über die
schen Kreisstädte und die fünf kreisfreien einsetzen muss. Überwältigend war auch geplante Verankerung einer wirksamen Gespräch. Mit seiner Tour hatte der BdSt Lösungsvorschläge
Städte. Ziel war es, auf die dramatische Si- die Medienresonanz: Alle bedeutenden Lo- Schuldenbremse in der Landesverfassung Hessen ein erstes Etappenziel erreicht: des Verbandes.
tuation der meisten öffentlichen Haushalte kalzeitungen nutzten die Gelegenheit zur tatsächlich realisiert wurde. Aufmerksamkeit und Sensibilität für das
aufmerksam zu machen. Bei Bürgern und symbolträchtigen Uhrzeit „5 vor 12“ an den Thema wurden geweckt. Davon zeugen
Politikern sollte das Bewusstsein dafür ge- Stand zu kommen, um mit den BdSt-Mitar- Als sich 2015 und 2016 in Hessen eine kom- auch die vielen Berichte in regionalen und
schaffen werden, dass der Weg in immer beitern zu diskutieren. Auch durch zusätz- munale Steuererhöhungsspirale entwickel- überregionalen Medien. Dass der Grund-
höhere Staatsverschuldung kurzsichtig ist lich versendete Pressemitteilungen nahm te, reagierte der BdSt Hessen mit der Forde- steuer-Deckel später im Landtag beraten
und kommenden Generationen massiven die Berichterstattung über die Schulden- rung nach einem Grundsteuer-Deckel, einer wurde, geht sicherlich auch auf die Tour zu-
Schaden zufügt. Im Mittelpunkt der Infor- tour im ganzen Land breiten Raum ein. Ein Obergrenze für den Hebesatz der Grund- rück. Die Stand-Touren sind also ein Erfolgs-
mationsstände stand eine mobile Schul- Radiosender kündigte sogar täglich den ak- steuer B bei 600 Prozent. Um auf seine For- modell, für das sich der Einsatz lohnt. MV

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