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84 | Region KÖLn/Bonn

SofortprogrammpLUS im Rheinischen Revier EFRE-Begleitausschuss 2020
Mit dem SofortprogrammPLUS wurde Ende 2019 ein Pro- Grundlage für eine Optimierung der Förderinstrumente ist
gramm durch den Beschluss des Aufsichtsrats der Zukunfts- ein ständiges Monitoring ihrer inhaltlichen Ausgestaltung,
agentur Rheinisches Revier (ZRR) auf den Weg gebracht, ihrer Anwendungsfreundlichkeit und ihrer Popularität.
das außerhalb der künftigen Aufrufverfahren besonders Die Europäische Union stellt hohe Anforderungen an Pla-
dringliche Herausforderungen angehen und frühzeitig erste nung, Durchführung und Kontrolle der Finanzen. Deshalb
Impulse im Strukturwandel des Rheinischen Reviers setzen und um die Transparenz aller Verfahren zu sichern, wurde
soll. der EFRE-Begleitausschuss auf Landesebene eingerichtet.
In ihm sind gesellschaftliche Gruppen des Landes Nord-
Das SofortprogrammPLUS regelt zum einen die Finanzie-
rung erster Projekte aus dem Sofortprogramm, aus dem rhein-Westfalen und der öffentlichen Verwaltung aus EU,
Bund und Land vertreten. Den Vorsitz im Begleitausschuss
Eckpunktepapier zum Strukturstärkungsgesetz und aus
dem Strukturstärkungsgesetz selbst. Grundgedanke des führt der Staatssekretär des Ministeriums für Wirtschaft,
Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nord-
Programms ist aber vor allem, dass ausgewählte Projekte
aufgrund ihrer Bedeutung für den Strukturwandel, ihrer rhein-Westfalen. Zu den Aufgaben des Begleitausschusses
gehören unter anderem die Prüfung und Billigung der Aus-
Dringlichkeit und Umsetzungsreife im Vorfeld des künftigen
Aufrufverfahrens zügig an den Start gehen, um erste sichtbare wahlkriterien für Projekte, die Bewertung der Fortschritte
der Zielerreichung und Durchführungsergebnisse des
Zeichen im Strukturwandel zu setzen. Insgesamt wurden
über 90 Projektskizzen für das SofortprogrammPLUS einge- Programms sowie die Prüfung und die Billigung von Pro-
grammänderungen. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen
reicht. Im Rahmen eines Projektauswahlverfahrens wurden
am 26. Mai 2020 83 Projekte als substanzielle Projektideen auch in die Ausgestaltung des neuen EFRE 2021–2027 ein.
Die erste Sitzung des EFRE-Begleitausschusses in Nord-
eingestuft, die nunmehr eine weitere, dreistufige Projekt-
qualifizierung durchlaufen. 25 dieser Projekte befinden sich rhein-Westfalen im Jahr 2020 sollte am 7. Mai stattfinden,
musste jedoch aufgrund der Corona-Situation abgesagt
in der Region Köln/Bonn. Im Austausch mit den Kommu-
nen des Rhein-Erft-Kreises und des Rhein-Kreises Neuss hat werden. Über zu behandelnde Inhalte wurde aus diesem
Grund per Umlaufbeschluss entschieden. Zentraler Punkt
COMPASS die regionalen Projektideen stellenweise und auf
Nachfrage überprüft, Hinweise für eine weitere Qualifizie- war dabei die Genehmigung des Durchführungsberichtes
2019. In der zweiten Sitzung des Jahres am 19. November
rung gegeben und mögliche Förderzugänge aufgezeigt. Als
Hindernisse für die Realisierung einiger Projekte haben sich stellte die Europäische Kommission den Verhandlungsstand
zu den neuen EU-Finanzinstrumenten vor. Ferner wurde
häufig beihilferechtliche und vergaberechtliche, aber auch
haftungstechnische Fragen erwiesen. COMPASS hat auf die entschieden, dass der Bewilligungszeitrum für die Erstbe-
willigung von Projekten bis 31. Dezember 2022 verlängert
entsprechenden Probleme hingewiesen und Empfehlungen
zur Projektanpassung dargestellt. wird. Dies ermöglicht außerplanmäßige Rückflüsse für Neu-
bewilligungen von Projekten auch in den Jahren 2021 und
2022 einzusetzen.

arbeitskreis EFRE-Evaluation 2020
Die EFRE-Verwaltungsbehörde des Landes Nordrhein-West-
falen ist dazu verpflichtet, eine umfassende Evaluierung des
OP EFRE NRW 2014–2020 durchzuführen. Eine zentrale
Funktion dieser Evaluierungen ist es, umfassende und valide
Aussagen über die Programmumsetzung, die Programmef-
fizienz und die Wirksamkeit der Förderung zu ermitteln.
Aus diesen Erkenntnissen sollen praktische Empfehlungen
für eine künftige Programmsteuerung abgeleitet werden.
Die ausgewählten Evaluierungsschwerpunkte sind einerseits
Ausdruck der Relevanz der zu untersuchenden Maßnah-
men im OP EFRE NRW, andererseits kommen vor allem
die Wirkungsevaluationen der Anforderung der EU-Kom-
mission nach, eine Bewertung des Zielbeitrags in jeder Pri-
oritätsachse vorzunehmen. Die Erkenntnisse aus dem Pro-
Die europäische Union stellt hohe anforderungen an Planung,
Durchführung und Kontrolle von Förderprojekten zess sind Grundlage für Optimierungsbestrebungen für die
© Pixabay EntEntwicklung des neuen OP EFRE sowie die anhängen-