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Deutscher Marinebund
wollen. Wir müssen einem Aggressor klar vor Augen führen, dass wir uns ver- teidigen können und wollen. Und das in allen Dimensionen.“
Mit Blick auf den maritimen Aspekt der Sicherheitspolitik betonte sie: „Bei allen neuen Herausforderungen und Verän- derungen unserer Sicherheitsarchitek- tur spielen der maritime Raum und die maritime Sicherheit eine zentrale Rolle. Besonders deutlich zeigt sich dies beim andauernden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Dieser dezimiert die Fähigkeiten russischer Landstreit- kräfte und führte für Russland zu einem Bedeutungszuwachs seiner maritimen Verbände, insbesondere der Nordflotte. Die Auswirkungen dieses Krieges wur- den auch unmittelbar sichtbar mit den Angriffen auf die Nord Stream-Pipelines, der Gefährdung wichtiger Seewege im Schwarzen Meer durch treibende Seemi- nen oder auch die Blockade ukrainischer Getreidehäfen. Gleichzeitig bleiben der Nordatlantik und die Ostsee für Russland strategische Seegebiete für den Zugang zu globalen Handelswegen, den Abbau und Transport fossiler Rohstoffe sowie zur Versorgung seiner militärischen Ver- bände.“
Der Erhalt der regelbasierten internati- onalen Ordnung weltweit sei zwingend erforderlich, deshalb brauche es zielge- richtetes deutsches Handeln. „In den Ver- teidigungspolitischen Richtlinien haben wir daher betont, dass für unsere Ver- teidigungspolitik das Leisten konkreter Beiträge eine wesentliche strategische
Priorität ist neben der Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit und der Stabili- tät in der europäischen Nachbarschaft. Die Zunahme an komplexen Bedrohun- gen im maritimen Raum manifestiere sich gerade an den Schnittstellen zwi- schen innerer und äußerer Sicherheit. Mit den Verteidigungspolitischen Richt- linien haben auch wir als Bundeswehr uns dazu bekannt, unseren Beitrag zur Ver- besserung der gesamtstaatlichen Resili- enz und zum Schutz verteidigungswichti- ger sowie Kritischer Infrastruktur auch auf See zu leisten. Bedingung erfolgreicher Gesamtverteidigung ist die Verzahnung aller relevanten Akteure bereits im Frie- den: Staat, Gesellschaft und Wirtschaft. Dabei ist das ressortübergreifende Koor- dinationserfordernis hoch. Dazu werden derzeit auf Arbeitsebene zwischen den Ressorts verschiedene Optionen erar- beitet, wie eine solche effizientere Struk- turierung im Bereich Maritime Sicherheit aussehen kann. U.a. soll es zur besseren nationalen Koordinierung und als direk- ten Anlaufpunkt für die multinationale Ini- tiative zukünftig einen nationalen (stra- tegischen) Ansprechpartner geben. Auf operativer Ebene identifizieren wir gerade den bestmöglichen Anlaufpunkt zur stän- digen Lagebildführung und für den res- sortübergreifenden sowie multinationa- len Informationsaustausch.“
Im nächsten Schritt, so die Parlamenta- rische Staatssekretärin am Ende ihrer Rede, gelte es über die Bundesregierung hinaus auch mit NATO, EU, Abgeordne- ten, Bundesländern und Verbänden zu
Heinz Maurus ehrt Karl-Dietrich
Haase mit der Goldenen Verdienstnadel mit Eichenblatt, eine der höchsten Auszeichnungen, die der Marinebund zu vergeben hat
diskutieren, wie verschiedene Ebenen und Akteure effektiv miteinander ver- zahnt werden können. Denn, es läge im gemeinsamen Interesse, dass der einge- schlagene Kurs gehalten wird.
Der DMB-Präsident bedankte sich bei Siemtje Möller, ging kurz nochmals auf die Schwerpunkte des Vortrages ein, sprach das Zielbild der Marine 2035+ an und wies angesichts der aktuellen Haushaltsdebatte auf die notwendige Sicherstellung der Finanzierung hin. Des Weiteren verwies Maurus auf die Not- wendigkeit eines „Seesicherheitsge- setzes“ zur Regelung der Kompeten- zen zum Schutz Kritischer maritimer Infrastruktur.
Das Frühstück klang aus mit einer besonderen Ehrung für Karl-Dietrich Haase. Für sein großes Engagement als Vizepräsident des Deutschen Mari- nebundes in den Jahren 2015 bis 2023 wurde ihm unter riesigem Beifall eine Dankesurkunde und die Verdienstna- del in Gold mit Eichenblatt, eine der höchsten Auszeichnungen des DMB verliehen. 7
Gruppenbild am Ende einer erfolgreichen Veranstaltung
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