Page 86 - www.Trucker.de (+Oktober 2016)

SERVICE LESERBRIEFE

„Herr Minister, neh- nicht mehr die 50 Meter ein und
DIGITACHO-AUSLESUNG RECHT
GESCHWINDIGKEITS-VERSTÖSSE je langsamer ich werde, umso we-
Diese Daten speichert der digitale Tachograf men Sie den Taschen-
Der digitale Tachograf speichert In einem solchen Fall bekommt auch das erheblichste Ereignis
die Geschwindigkeitswerte der der Fahrer auf dem Display eine an jedem der letzten zehn Tage.
letzten 24 Fahrstunden sekun- Warnung angezeigt, die er mit Angegeben sind das Datum, die niger hält er Abstand. Das heißt,
dengenau mit Uhrzeit und Da- „okay“ bestätigen muss. Uhrzeit, die Dauer und natürlich
tum. Allerdings nicht auf der Die Kontrollbehörden können die Höhe der Geschwindigkeit. rechner zur Hand!“
Fahrerkarte, sondern direkt im diese Daten ausdrucken oder Außerdem ist die Durchschnitts-
Massenspeicher des Gerätes. downloaden und sehen so die geschwindigkeit während der dass diese Technik für Kolonnen-
Dauerhaft erfasst das Kontroll- fünf gravierendsten Überschrei- Überschreitung erfasst. Es fol-
gerät dann alle Geschwindig- tungen des eingestellten Tem- gen der Name des zu schnell
keitsüberschreitungen, die län- polimits über einen Zeitraum gefahrenen Fahrers und seine
ger als eine Minute andauern. von 365 Tagen. Zu sehen ist Fahrerkartenkennung.
TRUCKER 9/2016, Seite 12 fahrten unbrauchbar ist und mir
© Oliver Mehlis/picture-alliance/dpa der zurückliegenden 28 Tage aus- dass für das Auslesen der Geschwin- ES GILT: NIEMAND MUSS SICH fehlerhaft und deshalb anfechtbar. (Verkehrssicherheit) schadet, statt hilft.
digkeitsdaten eine gesonderte Ein-
Wer eine hohe Buße und Fahrver-
gelesen und erfasste mehrere Verstö-
SELBST BELASTEN
ße einzeln bestraft werden, müssen
gabe im Gerät nötig ist. Die Juristin
bot oder Führerscheinentzug ver-
Der dritte Kritikpunkt der Ver-
hindern will, sollte sofort und ohne
sieht keine Ermächtigungsgrundla-
kehrsrechtler ist, dass Lkw-Fahrer
manche Lkw-Fahrer tief in die Ta-
ge, die das erlauben würde. Vieles
sche greifen. Immerhin drohen bei
per Gesetz dazu verpflichtet sind,
zuvor selbst irgendetwas zu unter-
auf dem Digitacho und der Fahrer-
und Verwertungsverbot. Mit ande-
spezialisierten Anwalt einschalten.
von bis zu 15 km/h über mehr
als fünf Minuten oder in mehr als
Dieser kann Akteneinsicht neh-
karte zur Verfügung zu stellen. Dies
Bei einer Kontrolle sollten sich Fahrer nicht „verplappern“ – lediglich Angaben zu ihrer Person müssen sie machen Geschwindigkeitsüberschreitungen spreche für ein Beweiserhebungs- den Kontrollbehörden die Daten nehmen, einen auf Verkehrsrecht Ich habe diesen Bericht über erhöh- Das Gleiche betrifft den Not-
ren Worten: Vor Gericht würden
zwei Fällen nach Fahrtantritt bereits die Daten nicht anerkannt. verstoße aber gegen den strafrecht- men und abschätzen, ob Wider-
120 Euro Bußgeld sowie ein Punkt. Kontrolle der Lenk- und Ruhezei- lichen Grundsatz, dass sich nie- stand sinnvoll ist.
Anders verhalte es sich bei der
mand selbst belasten muss und die
Ab und zu ist dadurch sogar die Exis-
Digitacho: Nebenbei gleich tenz der Betroffenen bedroht. Der ten via Schaublatt des analogen Aussage verweigert werden kann, JEDER ZWEITE BESCHEID IST te Unfallzahlen mit Lkw gelesen bremsassistenten. Fährt ein Kfz vor
meinen Pfitzenmaier und Mielchen.
BEGRÜNDET ANFECHTBAR
Ausfall eines Fahrers durch ein Fahr-
Fahrtenschreibers, wo auch Tem-
Mielchen warnt davor, auf den fach-
„Kann ein Mensch gezwungen
verbot ist natürlich auch für den
poverstöße auf den ersten Blick
Tempo-Verstöße ahnden? Arbeitgeber ein Problem. auffallen: „Strafen aufgrund sol- werden, rund um die Uhr belas- lichen Rat zu verzichten. Allein des- und könnte da gleich wieder an die meinen Lkw, um die Ausfahrt zu
tendes Material über sich zu sam-
cher Zufallsfunde sind rechtlich
halb, weil schon im allerersten An-
hörungsbogen eine eigenverant-
EINEN KONKRETEN VERDACHT
erlaubt“, erläutert Mielchen.
meln?“, fragt die Hamburger
Das Oberlandesgericht Hamm
GIBT ES HÄUFIG NICHT
nach hinten losgehen kann: „Wer
Grundsätzlich benötigen das BAG hat hier 2003 mit einem Urteil für Rechtsanwältin ganz konkret. Eine wortlich abgegebene Stellungnahme
Antwort muss aus ihrer Sicht das
und die Polizei für eine Strafverfol- eine eindeutige Rechtslage gesorgt. Bundesverfassungs gericht oder der meint, sich durch eine selbst formu-
Beim Auslesen des Digitachos schauen Kontrollbehörden manchmal nicht gung einen Anfangsverdacht. Ein Der Tenor lautet: „Ein Fahrten- Europäische Gerichtshof geben. lierte Einlassung rausreden zu kön- Decke gehen. Es wird allein der nehmen, geht dieser ohne Vorwar-
Anhaltspunkt wäre etwa ein Über-
nen, verschlimmert dadurch mit-
Bisher hat aber nicht einmal ein
schreiberschaublatt ist ein geeigne-
nur auf die Lenk- und Ruhezeiten – sondern überführen damit auch Tempo- holmanöver mit offensichtlich tes Beweismittel zur Feststellung Amtsgericht in dieser Sache ent- unter seine Situation bloß.“
hoher Geschwindigkeit auf einer von Ordnungswidrigkeiten durch schieden. Nach einem Einspruch gegen
Sünder. Dabei herrscht über dieses Vorgehen große Rechtsunsicherheit. Landstraße. Nicht immer scheint Überschreitung der zulässigen Die Anwältin fordert, dass – den Bußgeldbescheid landet die
dies den Behörden klar zu sein: „In Höchstgeschwindigkeit. Bei einem mit Blick auf die voranschreitende Sache – wenn die Verwaltungsbe- Fahrer als Ursache genannt, was nung sowas in die Eisen, dass mir
der Regel wird das einfach so mit- nicht geeichten Tachoschreiber ist Digitalisierung – die Bundesregie- hörde nicht einlenkt – vor Gericht.
anuel Schöler (Name geän- Verkehrsrecht spezialisierten Es gebe allerdings keine Rechts- vom Sinn und Zweck auch die Er- geprüft“, sagt Mielchen. Sie und ein Toleranzabzug von sechs Stun- rung per Gesetz möglichst bald Im weiteren Verfahren wird dann
dert) ist sauer. Der Lkw- Rechtsanwalt aus Heilbronn mel- grundlage, wonach Geschwindig- fassung und Kontrolle der vorge- Pfitzenmaier geben zu bedenken, denkilometern vorzunehmen.“ Klarheit schaffen müsse, welche die Rechtmäßigkeit des Bescheides
MFahrer einer niedersäch- den sich Lkw-Fahrer, weil das Bun- keitsdaten im digitalen Kontrollge- schriebenen Tempolimits umfasst“, Fahrzeugdaten wofür verwendet geklärt. Die Erfolgsaussichten sind
sischen Spedition soll 140 Euro desamt für Güterverkehr (BAG) rät ohne konkreten Verdacht gezielt betont Pfitzenmaier. Zwingend her- werden dürften. Bis dieser Graube- gut: Im Fall des erwähnten 90-Ver- aber nur teilweise richtig ist. Selbst das Herz fasst stehen bleibt. Da ich
bezahlen und einen Punkt im Fahr- und die Polizei zunehmend nicht ausgelesen und Verstöße geahndet vor gehe dies daraus aber nicht. reich geregelt ist, kann sich der Ein- stöße-Mandanten von Mielchen
eignungsregister kassieren, weil er bloß die im Digitacho erfassten werden dürfen, meint der Jurist. Daniela Mielchen vertritt die- spruch gegen Bußgeldbescheide hat das Amtsgericht die Zahl der
auf einer Landstraße kurzzeitig Lenk- und Ruhezeitenverstöße selbe Meinung. Die Fachanwältin lohnen. Häufig seien etwa die Mess- ihm zur Last gelegten Vergehen auf
77 km/h statt der maximal zulässi- ahnden, sondern zusätzlich nach KONTROLLZIEL: EINHALTUNG für Verkehrsrecht in der Hambur- toleranzen nicht richtig abgezogen 13 Delikte reduziert und ordnete
gen 60 km/h gefahren ist. Geschwindigkeitsüberschreitun- DER SOZIALVORSCHRIFTEN ger Kanzlei Mielchen & Coll. be- oder die geahndeten Verstöße nicht zusammen mit einem Bußgeld le- die Sozialvorschriften sorgen dafür, dieses Szenario nicht mehrmals am
Akzeptieren will Schöler die gen suchen und diese bestrafen. Eingeführt wurde der Fahrten- zweifelt ebenfalls, dass es rechtens genau genug eingegrenzt worden, diglich ein Fahrverbot an.
Strafe nicht. Die Polizei hat den „Gemäß der aktuellen Recht- schreiber ursprünglich, um die ist, wenn Schnellfahrer anhand der erklärt die Expertin. Pfitzenmaier weiß von vielen
Tempoverstoß nämlich beim Aus- sprechung muss bei der Ahndung Arbeitsbedingungen und die Digitacho-Daten überführt wer- Fehler passieren auch bei der Fällen, in denen das Verfahren ein-
lesen des digitalen Tachografen be- solcher Delikte kein genauer Tatort Sicherheit im Straßenverkehr zu den. Für die Betroffenen kann dies Interpretation der Kontrollergeb- gestellt oder die Geldstrafe dras- dass wir teilweise übermüdet Tag gebrauchen kann, wird halt
merkt, nicht durch ein Radar- oder feststehen“, sagt er. „Es reicht, wenn verbessern. Noch heute dient er in dramatische Folgen haben: „Ich nisse. „Die Sachbearbeiter werten tisch gesenkt wurde. „Ich konnte
Lasermessverfahren. Schöler legte die Behörden nachweisen, dass der erster Linie dazu, die Einhaltung weiß von einem Lkw-Fahrer, dem © Matthias Schrader/picture-alliance/dpa die Daten mithilfe von Computern bislang aber keinen Richter dazu
Einspruch ein und die Sache ging Fahrer eines Lkw über 7,5 Tonnen der Sozialvorschriften im Straßen- 90 Tempoverstöße vorgeworfen aus. Allerdings denkt die Technik bewegen, diesbezüglich ein Urteil
vor das zuständige Amtsgericht. entweder auf einer Landstraße mit verkehr zu kontrollieren. „Man werden, die er binnen neun Tagen nicht immer mit“, sagt sie. Über die zu sprechen“, sagt er. Auch im Fall
Fälle wie dieser landen jeden über 60 Stundenkilometern oder kann die maßgebliche EU-Verord- begangen haben soll“, berichtet sie. Hälfte alle Bußgeldbescheide, die von Manuel Schöler ist es letztlich
Monat auf dem Schreibtisch von einer Autobahn mit über 80 Stun- nung 165/2014 durchaus so inter- Weil neben den Lenk-/Ruhezei- wegen Tempoverstößen ausgestellt nicht zu einer Gerichtsentschei- unterwegs sind. In den vorgeschrie- der ... Also das heißt im Klartext:
Matthias Pfitzenmaier. Bei dem auf denkilometern unterwegs war.“ pretieren, dass dieses Regelwerk ten sogar die Geschwindigkeits daten Im Digitacho dauergespeichert: die fünf gravierendsten Tempo-Überschreitungen werden, ist ihrer Erfahrung nach dung gekommen. AG
benen Pausen musst du deinen Eine funktionierende und dem Ver-
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Papierkram erledigen, die Probleme kehr und dem Fahrer nicht scha-
in der Familie lösen, für Hygiene dende Sicherheitstechnik würde
„Fahrer, haltet Euch für Lkw auf allen Straßen eine sorgen und was noch so anfällt. auch nicht deaktiviert.
an die Vorschriften!“ Geschwindigkeitsbeschränkung Dazu kommt – wie bemerkt in Mein dritter Punkt bezieht sich
vorgeschrieben ist von 60 km/h auf dem Bericht – dass noch recht vie- auf die A 2, die ja bezüglich Unfäl-
Land-, Staats- und Bundesstraßen, le ältere Lkw unterwegs sind, die len gerade hervorgehoben wird.
TRUCKER Heft 8/2016, Seite
80 km/h auf BAB und Kraftfahr- ein Schlafen im Sommer
76 (Digitacho-Auslesung)
Hallo, womit haben wir denn straßen, sollte auch, wie früher, mit fast unmöglich machen,
AKTUELL VERKEHRSSICHERHEIT
an gefangen!!!? 1902 wurde ein dem Tachografen eine Überschrei- da keine Standklima ver-
Wirbelstrom-Tachometer als Ge- tung der Geschwindigkeit ausge- baut ist. Das allein führt
schwindigkeitsmesser beim Kaiser- wertet und geahndet werden. schon seit Jahren zu sehr Wie gefährlich sind
lichen Patentamt in Berlin zum Pa- Auf Land-, Staats- und Bundes- schlimmen Unfällen. Das Lkw wirklich?
tent angemeldet. 1922 wurde von straßen darf man mit einem Pkw will man aber nicht hören
der Behörde die zulässige Höchst- einen Lkw eigentlich gar nicht und auch meine Bemü-
geschwindigkeit innerorts auf mehr überholen, da der Lkw 87 bis hungen, ob des Problems
25 km/h begrenzt. 90 km/h schnell ist, man selbst zum Gehör zu finden, landeten
Von Kienzle erfolgte die Über- Überholen 20 km/h schneller sein immer und immer wieder
tragung des Wirbelstrom-Prinzips soll als das zu überholende Fahr- im Papierkorb der An- © chlodwigii /Fotolia
Wegen zahlreicher schwerer Unfälle wächst das ablehnende Gefühl in der Bevölkerung gegenüber dem Lkw
vom Tachometer auf Tachografen zeug und die Höchstgeschwindig- geschriebenen. Von den
Eine Häufung schwerer Verkehrsunfälle sorgte in letzter Zeit für Schlagzeilen
(Fahrt(en)schreiber), also auf- keit von 100 km/h nicht überschrit- jeweiligen Verkehrs- in den Medien. Lkw-Kontrollen ergeben ernüchternde Ergebnisse, die
Stimmen besorgter Politiker mehren sich. Was ist dran an der „Gefahr Lkw“?
schreibende Systeme. Das wurde ten werden darf. Würden die Lkw ministern habe ich gleich
ünf Tote innerhalb von zwölf hätten möglicherweise Lenk- und Lkw-Fahrer übermüdet am Steuer dass die gesamte Branche krimina-
Stunden – zwei mal fahren
sitzen.“ Da seien auch die Arbeit-
lisiert werde, weil sie angeblich
Ruhezeiten nicht eingehalten und
vorgeschrieben, um die Unfälle die für sie vorgeschriebene Ge- mal gar keine Antwort er- FSattelzüge auf ein Stauende seien eingeschlafen. Ergebnisse ei- geber bei den Speditionen gefor- ihre Fahrer zwinge, Vorschriften zu
dert, mahnte der CSU-Politiker
ner Schwerpunktkontrolle des
auf: Diese schreckliche Unfallbilanz
Ruhezeiten zu umgehen, betont er.
zieht die Polizei Mitte Mai für einen Bundesamtes für Güterverkehr öffentlich an. Vor allem bei Lkw aus „Bei aller Dramatik der Gescheh-
mit Lkw zu minimieren! schwindigkeitsbeschränkung von halten, da es ja ein pope- Baustellenbereich am Kreuz Nürn- (BAG) im Raum Regensburg be- Osteuropa stelle die Polizei regel- nisse darf nicht übersehen werden,
feuern diesen Verdacht: Wenige
dass der Schwerverkehr in Deutsch-
berg-Ost auf der A 6. Eine Mutter
mäßig fest, „dass Fahrer unter
Tage zuvor war dort bei gut einem
land und Europa in den letzten Jah-
Druck gesetzt wurden, länger und
mit drei Kindern und ein Lkw-Fah-
rer kommen auf der für den Güter- Drittel! der 69 überprüften Lkw der über lange Strecken ununterbro- ren Quantensprünge bei der Ver-
Wir hatten in Deutschland in 60 km/h einhalten, dann könnten liger Fahrer geschrieben verkehr wichtigen Ost-West-Ver- Digitacho manipuliert. chen am Lenkrad zu sitzen“. kehrssicherheit gemacht hat.“
Aktuelle Zahlen des Bundes-
Hans Wormser, Präsident des
bindung ums Leben. Zwei Männer
schweben noch in Lebensgefahr.
Landesverbandes Bayerischer
BAYERNS POLITIKER
amtes für Statistik (Destatis) geben
Nach den tödlichen Unfällen REAGIERTEN RASCH Transport- und Logistikunterneh- dem Herzogenauracher Spediteur
den 70er-Jahren noch zwischen man einen Lkw auch überholen. hat, da hält man es nicht lesen sich die Schlagzeilen in den Es dauerte nicht lange, bis Bayerns mer (LBT), wehrt sich gegen pau- Recht: Demnach hat sich die An-
Verkehrsminister Joachim Herr-
zahl der bei Verkehrsunfällen mit
schale Anschuldigungen. Einzelne
Nachrichtenblättern der Schwere
mann (CSU) reagierte „Es ist
der Unfälle entsprechend: Vorwür-
Lkw-Beteiligung getöteten Men-
tragische Ereignisse dürften nicht
fe mehren sich, die Lkw-Fahrer unverantwortlich“, sagt er, „wenn zum Anlass genommen werden, schen auf Deutschlands Straßen im
15.000 und 17.000 Verkehrstote, Also, Lkw-Fahrer, denkt an Eure für nötig, zu antworten. 12 Trucker 9/2016
seit 2013 erstmals unter 4000, da- Familie zu Hause, haltet die vor- Der zweite Punkt ist
von 759 Menschen getötet durch geschriebene Geschwindigkeit ein. der Abstand von 50 Me-
Unfälle mit Güterkraftfahrzeugen. Dann braucht Ihr keine Angst zu tern. Klar gibt es die Dichtauffahrer Lieber Herr Minister! Nehmen Sie
Das ist ein Anteil von 25 Prozent. haben, wenn Euer Digi-Tacho aus- und auch Raser, keine Frage, aber mal Ihren Taschenrechner zur
Das ist für die Gruppe der Berufs- gewertet wird. Allzeit gute Fahrt. auch hier muss man erst mal die Hand, um herauszufinden, wie
kraftfahrer viel zu viel. Ich dachte, Ehrfried Dümpert Realität sehen. Fahre ich unter lang die Strecke ist von 30.000 Lkw
Ihr habt fahren gelernt! Nachdem 97640 Hendungen 80 km/h, hält der Abstandsregler auf zwei Fahrspuren in einer Rich-
tung, die täglich so dort langfah-
ren. Und da sprechen Sie von
Nichteinhaltung des Abstands?????
Wenn jeder, wirklich jeder,
Spaß mit dem NG auch die Pkw, sich daran halten
würden, wäre der Berliner Ring in
TRUCKER 9/16, S. 36
allen Richtungen komplett dicht
(Damals)
und andersrum wäre das gleiche
Diese Zeit hat Spaß gemacht, acht Chaos. Erst prüfen und dann reden
Jahre lang fuhr ich diesen Merce- und nicht die hart arbeitenden,
des NG 2644 mit EPS. Damals ein unterbezahlten, unter unmenschli-
Riesenfortschritt. chen Bedingungen fahrenden Tru-
Christian Stenger cker vor Ihre Karre spannen.
privat
per E-Mail Werner Pekrul
© per E-Mail
86 Trucker 10/2016