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Strukturwandelprozess im Rheinischen Revier
Der Strukturwandelprozess im Rheinischen Revier hat im Um möglichst schnell erste Maßnahmen in den vom Struk-
Jahr 2019 weiter deutlich an Dynamik gewonnen. Folgende turwandel betroffenen Regionen umzusetzen, haben sich der
Entwicklungen sind in dem Zusammenhang zu nennen: Bund und die betroffenen Länder überdies auf ein Sofort-
Die im Jahr 2018 eingerichtete Kommission „Wachstum, programm verständigt und Fördergelder für erste Projekte
Strukturwandel und Beschäftigung“ hat im Januar 2019 bewilligt.
ihren Abschlussbericht vorgelegt. Darin enthalten sind kon- Parallel zu diesen übergeordneten Vorgängen und Ent-
krete Empfehlungen an die Bundesregierung zur Umsetzung wicklungen wurden 2019 die Vorbereitungen zur Operati-
des geplanten, stufenweisen Ausstiegs aus der Braunkohle onalisierung des Strukturwandelprozesses, vor allem der zu
inklusive der Benennung der Höhe und Anteile an Struk- erwartenden Strukturfördermittel, gestartet. Der zentrale
turfördermitteln, die in den Revieren zur Bewältigung des verantwortliche strukturpolitische Akteur für den Prozess
Strukturwandels benötigt werden. im Rheinischen Revier ist die Zukunftsagentur Rheini-
Für die rechtliche Umsetzung der Kommissionsempfehlun- sches Revier GmbH (ZRR). Auf Seiten des Landes Nord-
gen sind zwei Bundesgesetze vorgesehen. Das Strukturstär- rhein-Westfalen liegt die Federführung beim Ministerium
kungsgesetz soll den gesetzlichen Rahmen für die Struk- für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
turförderung in den betroffenen Revieren bilden. Es wurde (MWIDE), das für die Aufgabe eine eigene „Stabsstelle
2019 vom Kabinett beschlossen und in den Bundestag sowie Strukturwandel“ eingerichtet hat.
Bundesrat eingebracht. Die Rechtswirksamkeit des Gesetzes Zur treuhänderischen, zeitlich befristeten Unterstützung der
ist gekoppelt an das darüber hinaus geplante Kohleausstiegs- ZRR GmbH, insbesondere bei der Entwicklung eines Wirt-
gesetz, das der rechtlichen Absicherung der energie- und kli- schafts- und Strukturprogramms für das Rheinische Revier,
mapolitischen Zielvorgaben und Empfehlungen im Zusam- wurden so genannte „Revierknoten“ ernannt und installiert.
menhang mit dem Kohleausstieg dient. Aufgabe der Revierknoten ist es, gemeinsam mit den Akteu-
Zur Umsetzung der energie- und klimapolitischen Ziele ren des Reviers Inhalte, Ziele, Strategien und Konzepte in
sind der Bund und die Energieunternehmen 2019 in Ver- relevanten Zukunftsfeldern zu erarbeiten und als Teilbei-
handlungen getreten. Die Ergebnisse liegen seit dem Früh- träge in das Programm und den Prozess einzuspeisen.
jahr 2020 vor und bilden eine wesentliche Voraussetzung für
die Ausgestaltung, Beratung und Verabschiedung des Koh-
leausstiegsgesetzes.
Aussichtspunkt am Forum :terra nova mit Blick auf den Tagebau Hambach in Elsdorf.
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