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COMPASS – FörderMittelMAnAgeMent | 87

Aktive Mitwirkung am OP EFRE 2021–2027

Die Verhandlungen über die künftige Kohäsionspolitik nach EFRE-Begleitausschuss 2019
2020 befinden sich auf europäischer Ebene in einer entschei-
denden Phase. Neben dem mehrjährigen Finanzrahmen der Grundlage für eine Optimierung der Fördertöpfe ist ein
EU haben die Verordnungsentwürfe zur Kohäsionspolitik ständiges Monitoring ihrer inhaltlichen Ausgestaltung,
und die Investitionsleitlinien der Europäischen Kommis- ihrer Anwendungsfreundlichkeit und ihrer Popularität. Die
sion Einfluss darauf, wie der EFRE in Nordrhein-Westfalen Europäische Union stellt hohe Anforderungen an Planung,
künftig eingesetzt werden soll. Denn Nordrhein-Westfalen Durchführung und Kontrolle der Finanzen. Deshalb und
wird auch künftig von Fördergeldern aus dem Europäischen um die Transparenz aller Verfahren zu sichern, wurde der
Fonds für regionale Entwicklung profitieren. Im Hinblick EFRE-Begleitausschuss geschaffen. In ihm sind gesellschaft-
auf die nächste Förderperiode wurden bereits Vorgespräche liche Gruppen des Landes Nordrhein-Westfalen und der
mit Wirtschaft, Regionen, Sozialpartnern und Wissenschaft öffentlichen Verwaltung aus EU, Bund und Land vertreten.
geführt. Zudem liegen die ersten Ergebnisse der Evaluie- Den Vorsitz im Begleitausschuss führt der Staatssekretär
rung des laufenden Operationellen Programms für den des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisie-
EFRE.NRW (OP EFRE) 2014-2020 vor. Um die inhaltli- rung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen. Der
che Diskussion über die künftige Ausgestaltung des EFRE Begleitausschuss hat in der konstituierenden Sitzung am
in Nordrhein-Westfalen zu vertiefen, lud das Ministerium 20. November 2014 seine Tätigkeit aufgenommen. Zu den
für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Ener- Aufgaben des Begleitausschusses gehören u. a. die Prüfung
gie des Landes Nordrhein-Westfalen am 28. August 2019 und die Billigung der Auswahlkriterien für Projekte, die
zur EFRE-Strategiekonferenz in Düsseldorf ein. Mit über Bewertung der Fortschritte der Zielerreichung und Durch-
500 Teilnehmenden aus Hochschulen, Kommunen, Unter- führungsergebnisse des Programms sowie die Prüfung und
nehmen u. w. m. wurden die Eckpunkte der kommenden die Billigung von Programmänderungen. Die gewonnenen
Förderphase diskutiert. Das Land plant, einen ersten Ent- Erkenntnisse fließen auch in die Ausgestaltung des neuen
wurf des OP EFRE bis Mitte 2020 auf der Basis der vor- EFRE 2021–2027 ein. Die Sitzungen des EFRE-Begleitaus-
liegenden Entwürfe der EU-Verordnungen vorzulegen. In schusses in Nordrhein-Westfalen fanden im Jahr 2019 am
einem landesweiten Diskurs soll das OP EFRE dann bis 12. Februar und am 21. November statt. Kernthema in der
Ende 2020 mit der Europäischen Kommission verhandelt Arbeit des EFRE-Begleitausschusses war die Umwidmung
werden. der „Leistungsgebundenen Reserve“ in die Prioritätsachsen
1 (Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung
Die regionen.NRW haben sich mit einem Positionspapier, und Innovation) und 2 (Steigerung der Wettbewerbsfähig-
welches Mitte 2019 an das Land Nordrhein-Westfalen keit von kleinen und mittleren Unternehmen). Der Grund
übergeben wurde, bereits frühzeitig in die Diskussion zu dafür ist, dass in der Prioritätsachse 3 (Verringerung von
den Anforderungen an den EFRE.NRW eingebracht. Die CO 2-Emissionen) und 4 (nachhaltige Stadt- und Quar-
regionen.NRW bilden mit ihren territorialen Strukturen das tiersentwicklung) die geplanten Ziele nicht erreicht werden
ganze Land Nordrhein-Westfalen ab und verfolgen in jeder konnten. Die Quote der tatsächlich ausgezahlten EFRE-För-
Region spezifische strukturpolitische Zielsetzungen. Diese dermittel ist mit 22,3 Prozent (Stand Mai 2019) gering, soll
schlagen sich in dem Positionspapier nieder. Ferner wurden sich aber bis zum Ende der EFRE-Preriode auf 100 Prozent
Vereinfachungspotenziale im Sinne des Verwaltungsauf- erhöhen.
wands von Fördermitteln eingebracht und die Diskussion
zur Verringerung des Kofinanzierungsanteils wurde kriti- Arbeitskreis EFRE-Evaluation 2019
siert.
Die EFRE-Verwaltungsbehörde des Landes Nordrhein-
Westfalen ist dazu verpflichtet, eine umfassende Evaluie-
rung des OP EFRE NRW 2014–2020 durchzuführen. Eine
zentrale Funktion dieser Evaluierungen ist es, umfassende
und valide Aussagen über die Programmumsetzung, die Pro-
grammeffizienz und über die Wirksamkeit der Förderung zu
ermitteln. Aus diesen Erkenntnissen sollen praktische Emp-
fehlungen für die optimale Programmsteuerung abgeleitet
werden. Die ausgewählten Evaluierungsschwerpunkte sind
einerseits Ausdruck für die Relevanz der zu untersuchenden