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• 1. Dezember: Der Vertrag von Lissabon tritt in Kraft und
die Charta der Grundrechte der Europäischen Union wird in
allen EU-Mitgliedstaaten außer Polen, Tschechien und
Großbritannien rechtsverbindlich.

2010

• 9. Februar: das deutsche Bundesverfassungsgericht verkündet
sein Urteil über die sog. Hartz-4-Gesetze und erklärt
insbesondere das Zustandekommen der Regelsätze für
verfassungswidrig.
• 2. März: Das deutsche Bundesverfassungsgericht erklärt
die Vorratsdatenspeicherung in der bisherigen Form für
verfassungswidrig.
• 21. März: Das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten
verabschiedet mit knapper Mehrheit die Gesundheitsreform
von Präsident Barack Obama.
• 6. April: Baubeginn der Erdgas-Pipeline Nord Stream durch
die Ostsee nach Deutschland.
• 8. April: US-Präsident Barack Obama und der russische
Präsident Dmitri Medwedew unterzeichnen einen neuen
START-Vertrag zur atomaren Abrüstung.
• 3. Mai: Hans Horn, 79. Geburtstag
• 15. Mai: Vor 100 Jahren wurde der Sportverein FC St. Pauli
gegründet.
• 31. Mai: Horst Köhler erklärt den sofortigen Rücktritt vom Amt
des deutschen Bundespräsidenten.
• 30. Juni: Christian Wulff (CDU) wird von der Bundes-
versammlung zum zehnten Bundespräsidenten der Bundes-
republik Deutschland gewählt.

98 1931-2021, 90 Jahre