Page 7 - Nordkurier (+11.01.2017)

Mittwoch, 11. Januar 2017 Politik & Wirtschaft Seite 7

Die SPD und ihre Trump macht Schwiegersohn
NACHRICHTEN

zum Berater im Weißen Haus
Strategie fürs Wahljahr WASHINGTON. Der künftige

US-Präsident Donald Trump
macht seinen Schwieger-
sohn Jared Kushner zu
Von Tim Braune noch sehr großen Bundes- einem seiner einflussreichs-
tagsfraktion, haben Angst, ten Berater. Der 36-jährige
Führende Genossen machten dass die SPD mit Gabriel Ehemann von Trumps Toch-
am Dienstag einen Ausflug bei der Wahl im September ter Ivanka soll als Senior
nach Düsseldorf, um über die unter die 20-Prozent-Marke Adviser ins Weiße Haus
Strategie für die NRW- und fallen könnte. kommen, wie der Stab des
die Bundestagswahl zu reden. Alles Fragen, auf deren designierten Präsidenten Jared Kushner und Ehefrau
Auch über die K-Frage? Beantwortung mancher Spit- am Montagabend bestätig- Ivanka Trump FOTO: A. GOMBERT
Natürlich nicht, verkündete zengenosse am Abend beim te. Kushner wird den Plä-
Parteichef Gabriel. Dann Ausflug nach Düsseldorf nen nach eng mit Trumps fes und der Übergangs-
macht er es plötzlich doch eigentlich gehofft hatte. Doch Stabschef Reince Priebus zeit, und ich bin stolz, ihn
noch spannend. auf das „Geheimtreffen“ an- und dem Chefstrategen im in einer Schlüsselrolle in
gesprochen, macht Gabriel Weißen Haus, Steve Ban- meiner Administration zu
DÜSSELDORF. So wirklich ge- bereits auf dem Landtagsflur non, zusammenarbeiten. haben“, teilte Trump mit.
heim ist das Geheimtreffen eine klare Ansage. „Wir reden „Jared war eine enor- US-Medien beschrieben
der Genossen dann doch über die Inhalte des Wahl- me Bereicherung und ver- Kushners Rolle als die des
nicht. Als Sigmar Gabriel kampfs. Ich weiß gar nicht, trauenswürdiger Berater eigentlichen Chefs hinter
um kurz nach 16 Uhr am wer überhaupt auf die Idee während des Wahlkamp- den gewaltigen Kulissen.
Düsseldorfer Airporthotel gekommen ist, dass wir über
Lindner vorfährt, sind schon Personal reden.“ Was will
einige Reporter und Kamera- er denn selbst? „Vergessen Russland plant Tests Schwimmunterricht
teams da. Der SPD-Chef grüßt Sie’s“, wimmelt Gabriel die mit Atomraketen für Musliminnen
freundlich – das war’s. Im Reporter ab.
Hotel ist der Raum Unter- Hinter verschlossenen Tü- MOSKAU. Die russischen STRASSBURG. Auch muslimi-
rath von 17.30 Uhr bis 18.15 ren in der Fraktion gönnt er Streitkräfte haben für das sche Schülerinnen müssen
Uhr reserviert. Teilnehmer sich dann aber doch ein Späß- neue Jahr zehn Testschüsse generell am gemeinsamen
laut Plan: Gabriel, Hannelo- chen. „Jetzt sage ich was zur mit nuklear bestückbaren Schwimmunterricht teil-
re Kraft, Martin Schulz. Das K-Frage“, ruft er nach Teil- Interkontinentalraketen nehmen. Ein Elternpaar aus
wäre eine Runde gewesen, nehmerangaben. Für eini- angekündigt. Insgesamt Basel scheiterte am Dienstag
die in der K-Frage Tacheles ge Sekunden kann man die seien für die Raketentrup- vor dem Menschenrechtsge-
reden könnte. Schulz aber ist berühmte Stecknadel fallen pen 150 Manöver verschie- richtshof mit Klagen gegen
verhindert. So zieht sich die hören, sagt einer, der dabei dener Größenordnung ge- die Teilnahmepflicht für
SPD-Riege – auch Olaf Scholz, ist. Gabriel spricht dann aber plant, um die Hälfte mehr ihre Töchter. Die Schweizer
Generalsekretärin Katarina über den verflossenen Kanz- als 2016, teilte das Vertei- Behörden durften der Schul-
Barley, Fraktionschef Tho- lerkandidaten von 2013, digungsministerium am pflicht und der Integration
mas Oppermann und einige Peer Steinbrück. Dem vor- Dienstag in Moskau mit. der Kinder Vorrang einräu-
Parteivizes sind da – in den maligen NRW-Ministerprä- Bei den Raketenstarts men gegenüber dem religiös
Raum Leipzig zurück. Essen sidenten gratuliert er zum gehe es auch um die Er- begründeten Wunsch nach
war für 13 Personen bestellt. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und SPD-Chef Sigmar 70. Geburtstag. probung „künftiger Waf- einer Befreiung, entschie-
Seit Wochen halten Gabriel Gabriel bereiten sich aufs Superwahljahr vor. FOTO: FEDERICO GAMBARINI Nachdem in der Weih- fentypen“ im Flug, hieß es. den die Straßburger Richter.
und der engste Kreis dicht, ob nachtszeit die Gabriel-Unter-
der 57 Jahre alte Bundeswirt- schern, diskutieren, wie Mer- redet. Nicht nur für Landes- stützer unterwegs waren,
schaftsminister seine Partei kel und die Union zu packen mutter Hannelore Kraft (Ga- melden sich nun auch wieder So viele Unfälle mit Pedelecs
als Kanzlerkandidat in die sein könnten. „Wir haben uns briel lobt sie als „Seele des kritische Stimmen zu Wort,
Bundestagswahl gegen Ange- intensiv mit Demoskopie und Landes“), auch für den Vor- jedoch nicht aus der ersten in Deutschland wie noch nie
la Merkel führt. Vieles spricht der Lage im Land beschäftigt. sitzenden und die im Bund Reihe. So sagt Johanna Ue-
dafür, dass es der Goslarer ris- Personalfragen haben keine bei 20 bis 22 Prozent düm- kermann, die Juso-Chefin, die WIESBADEN. Die Zahl der teilte. Dies entspricht einer
kiert – trotz mieser Beliebt- Rolle gespielt“, sagt ein Teil- pelnde SPD ist das schon eine mit Gabriel länger im Clinch Unfälle mit Pedelecs in Steigerung um 39 Prozent
heitswerte und etwa 15 Pro- nehmer hinterher. Schicksalswahl. Würde Kraft liegt, über den Chef: „Ich Deutschland hat 2016 einen im Vergleich zum Vorjah-
zentpunkten Rückstand zur ihr Amt an die CDU verlie- glaube, dass die Stimmung Rekordwert erreicht. Fahrer reszeitraum, als 2313 Unfäl-
Union. Aber bei Gabriel weiß Die wichtigste Frage ren, bekämen die Genossen nach wie vor sehr kritisch ist. von Rädern, die durch einen le mit 26 tödlich Verletzten
man nie. Die SPD will bei der wiegelt Gabriel weiter ab noch mehr Gegenwind. Ein Nicht nur bei den Jusos, son- Elektromotor beim Treten registriert wurden.
K-Frage erst am 29. Januar in Am Morgen war Parteichef Sieg in Düsseldorf wäre um- dern auch an der Parteibasis verstärkt werden, waren Die Zahl aller Fahrrad-
Berlin den Schleier lüften. Sigmar Gabriel im am Rhein gekehrt ein Mutmacher, dass ihm gegenüber.“ Jeder Kanz- von Januar bis September unfälle zwischen Januar
Fast vier Stunden sitzen gelegenen Landtag aufge- im Herbst auch im Bund doch lerkandidat aber braucht die in 3214 Unfälle verwickelt, und September stieg nur
die Genossen in Düssel- taucht, wo er mit den NRW- noch etwas gegen Angela Jusos. Der Parteinachwuchs bei denen 46 Menschen um rund sechs Prozent von
dorf zusammen. Sie wälzen SPD-Abgeordneten über die Merkel gehen könnte. Viele putzt im Wahlkampf Klinken ums Leben kamen, wie das 61 358 (2015) auf 64 964
Unterlagen von Meinungsfor- im Mai anstehende Wahl in der Partei, vor allem in der und klebt Plakate. Statistische Bundesamt mit- (2016).

Magere Maut-Einnahmen bringen Redensarten von A bis Z

Verkehrsminister unter Erklärungsdruck benutzt. Aber was haben Redensarten überhaupt
Jeder kennt sie und fast täglich werden sie
zu bedeuten und wie sind sie entstanden?
Von Sascha Meyer betonte dagegen, die Progno- zeittarife für Fahrer aus dem Wir liefern Ihnen täglich eine Erklärung.
und Jan-Uwe Ronneburger se von jährlich 500 Millionen Ausland neu gestaltet.
Euro Ertrag nach Abzug der Eine am Dienstag bekannt Herr oder Frau von und zu
Neuer Streit beim Kosten sei solide. gewordene Studie für die Grü-
CSU-Prestigeprojekt. „Es ist unverantwortlich, nen-Fraktion kommt zu dem
Minister Dobrindt bleibt die an einem so unsinnigen Pro- Schluss, dass die Nettoeinnah- Diese Anrede wird gern „Uradel“ zeigt das „zu“
Antwort schuldig, ob sich jekt festzuhalten, das mehr men nun „deutlich geringer ironisch oder scherzhaft zudem an, wo die Fami-
der ganze Aufwand kosten könnte, als es über- oder sogar leicht negativ“ verwendet, wie etwa lie ihren Stammsitz hat.
überhaupt lohnt. haupt einbringt“, sagte Grü- ausfallen könnten. Grund sei auch „der feine Herr“.
nen-Fraktionschef Anton die steigende Zahl von Euro- Ursprünglich sollte das Dieter Camplair aus Torgelow
BERLIN. Bundesverkehrsmi- Hofreiter. Fraktionsvize Oli- 6-Pkw, die künftig stärker Wörtchen „von“ nur an- wollte diese Redensart erklärt
nister Alexander Dobrindt ver Krischer und Verkehrsex- entlastet werden sollen. So zeigen, wo jemand her- haben. Wenn auch Sie eine
(CSU) kommt wegen der zu pertin Valerie Wilms forder- Verkehrsminister Alexander könnten geplante zusätzliche kommt. Später wurde es Redensart kennen und wissen
erwartenden Einnahmen der ten Kanzlerin Angela Merkel Dobrindt (CSU) FOTO: TOBIAS HASE Preisstufen für eine Zehn-Ta- als Kennzeichen für ad- möchten, was sie bedeutet,
Pkw-Maut unter wachsenden (CDU) auf, „den Maut-Unsinn ges-Maut und eine Zwei-Mo- lige Familien üblich und schicken Sie sie an:
Erklärungsdruck. Der Auto- endlich zu begraben“. Linke- mit der EU-Kommission nun nats-Maut jährlich bis zu verwendet, wenn ein m.diekhoff@nordkurier.de oder
fahrerclub ADAC forderte Verkehrspolitiker Herbert erarbeitet. Brüssel hatte im 17 Millionen Euro mehr ein- Bürgerlicher in den Adel Matthias Diekhoff, Nordkurier,
eine schnelle Veröffentli- Behrens sagte: „Bei diesem Dezember unter der Bedin- bringen. Bei der Jahresmaut erhoben wurde, wie zum Kennwort: Redensarten,
chung aller Einzelheiten der politisch wie ökonomisch ver- gung der Nachbesserung für Fahrer aus dem Ausland Beispiel Johann Wolf- Friedrich-Engels-Ring 29, 17033
geplanten Maut-Änderungen, heerenden CSU-Projekt muss grünes Licht für die Maut‚ drohten aber Millionen-Min- gang von Goethe. Beim Neubrandenburg.
die Dobrindt im Januar ins Ka- endlich die Notbremse gezo- gegeben. dereinnahmen. „Die stetige
binett bringen will. Die Oppo- gen werden.“ Demnach sollen inländi- Verbesserung der Pkw-Flotte
sition warnte vor einem „Zu- Der ADAC monierte, es lä- sche Autobesitzer weiter voll führt zu relativ hohen jähr- Die Bücher zur Serie
schussgeschäft für den Staat“ gen keine Details zu den ge- über eine geringere Kfz-Steuer lichen Einnahmerückgängen je 9,90 Euro
und forderte ein Aus der Plä- planten Gesetzesänderungen entlastet werden. Euro-6-Wa- bei unveränderten Verkaufs- 0800 4575-033
ne. Hintergrund ist eine neue vor. „Die Verbraucher müssen gen sollen aber mehr Steuer- zahlen“ der Mautangebote (Anruf ist kostenfrei)
Studie im Grünen-Auftrag, endlich Klarheit bekommen, entlastung bekommen, als sie für Ausländer, heißt es in der oder im Servicepunkt
wonach mehr und mehr ab- woran sie bei einer Pkw-Maut Maut zahlen – insgesamt geht Studie. Das Verkehrsministe- des Nordkurier
gasarme Euro-6-Autos die Ein- wirklich sind.“ Laut Ministe- es um jährlich 100 Millionen rium widersprach der Studie, sowie auf
nahmen erheblich mindern rium wird die konkrete Aus- Euro mehr als bisher vorgese- die nicht auf den aktuellen www.mecklenbook.de
könnten. Das Ministerium gestaltung nach der Einigung hen. Zudem werden die Kurz- Daten basiere.

TZ PZ PAZ HZ MZ SZS AZ AZD DZ MST MSM NBN NBS