Page 317 - Europarecht Schnell erfasst Auflage 5 (+13.01.2017)

312 Glossar

EIB Europäische Investitionsbank – Bank zur Förde- Euro Gemeinsame Währung von neunzehn MS.
rung strukturschwacher Gebiete.
Europa geographisch oder politisch zu betrachtender
Eigentum, geistiges immaterielles, urheberrechtlich Begriff.
schützbares geistiges Werk.
Europäische Aktiengesellschaft „Societas Europeana“,
Eigentumsgrundrecht Grundrecht auf Schutz des per- Juristische Person des EU-Rechts.
sönlichen Eigentums.
Europäische Freihandelsassoziation EFTA.
Einheitliche Europäische Akte EEA: Embargo: Verbot
der Ausfuhr bestimmter Waren in bestimmte Länder. Europäische Genossenschaft Geplante juristische
Person des EG-Rechts.
Empfehlung unverbindlicher Akt der Organe Parla-
ment, Kommission, Ministerrat. Europäische Investitionsbank EIB.
EMRK Europäische Konvention zum Schutze der Men- Europäische Politische Zusammenarbeit EPZ.
schenrechte und Grundfreiheiten.
Europäische Sozialcharta Europäischer völkerrechtli-
EMRK-Zusatzprotokolle völkerrechtliche Zusatzver- cher Vertrag über individuelle soziale Rechte.
träge zur EMRK.
Europäische Verfassung Eigentlich ein Verfassungs-
EP Europäisches Parlament. vertrag, der die Union deutlich verändern sollte.
EPZ Europäische Politische Zusammenarbeit in der Europäische Union EU.
Außenpolitik der Mitgliedstaaten, mit der EEA einge-
führt, mit dem Unionsvertrag durch die GASP ersetzt. Europäische Währungseinheit ECU, EURO.
ER Europäischer Rat. Europäische Wirtschaftliche Interessenvereini-
gung EWIV.
Erga-omnes-Prinzip Liberalisierung des Kapital- und
Zahlungsverkehrs ggü. Drittstaaten. Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG.

Erkenntnisquelle Im Gegensatz zu Rechtsquelle ledig- Europäische Zentralbank EZB.
lich ein unverbindlicher Ursprung von Erkenntnissen
bezüglich einer Rechtsfrage. Europäischer Gerichtshof EuGH.

Ermessen Spielraum hoheitlicher Organe, bei der Europäischer Rat politisches Leitorgan der EU.
Anwendung einer Norm zwischen mehreren Rechts-
folgen wählen zu können; gibt es nur, wenn eine ent- Europäischer Sozialfonds Arbeitnehmer- und Bil-
sprechende Norm einen Ermessensspielraum gewährt; dungsförderungsfonds.
im Unionsrecht auch Rechtsumgehung.
Europäischer Wirtschaftsraum EWR.
Escape-Klausel Ausnahmetatbestand von der EU-
Harmonisierung. Europäisches Parlament Hauptorgan der EU.

ESZB Europäisches System der Zentralbanken, besteht Europäisches Unionsrecht Primärrecht/Sekundär-
aus der EZB und den nationalen Zentralbanken. recht der EU.

EU Europäische Union, umfasst den EUV und den Europäisches Währungssystem EWS.
AEUV.
Europäisches Zentralbanksystem ESZB.
EuG Gericht: EuGH: Der Gerichtshof der EU, ein Haupt-
organ der Union, sichert die Wahrung des EU-Rechts. Europarat beruht auf völkerrechtlichem Vertrag von
1949, soll die jetzt 48 europäischen Mitgliedstaaten
Euratom Vertrag zur Gründung der Europäischen im Sinne der gemeinsamen Wertvorstellungen enger
Atomgemeinschaft. zusammenbinden.