Page 118 - Europarecht Schnell erfasst Auflage 5 (+13.01.2017)

112 Kapitel 4 • Die Europäische Union

Grundsätze wahren muss, die ähnlich, aber nicht identisch den
im GG verbürgten sein müssen (▶ Abschn. 4.4).
Organisation des Parlaments Gemäß Art. 14 IV EUV wählt das EP aus seiner Mitte
2 seinen Präsidenten und sein Präsidium. Die Mitglieder der
KOM können an allen Sitzungen teilnehmen und auf Antrag
gehört werden. Als ausführendes Organ der EU sind sie dem
EP Rechenschaft pflichtig und müssen schriftlich oder münd-
lich auf Fragen des EP antworten, Art. 230 II AEUV. Für den
4 Europäischen Rat und den Rat gilt dies nur nach Maßgabe der
jeweiligen Geschäftsordnung.

Europäisches Ministerrat
Parlament Haushaltsbeschlüsse,
28 Minister
751 Abgeordnete Mitentscheidung, •Gesetzgebungs-
Anhörung organ der EU
•Einfluss der
Mitgliedstaaten
• Kontrolleur (Budget)
•kritischer Ratgeber
• Mitgesetzgeber (häufig) Entscheidungen
Wirtschafts- und
Sozialausschuss
2 Deutschland: 96; Beratung
Frankreich: 74;
2 UK, Italien: 73; Ausschuss der
Spanien: 54; Polen: 51;
Rumänien: 32; Regionen
2 Niederlande: 26; Vorschläge
Belgien, Griechenland,
Tschechien, Ungarn,
2 Portugal: 21;
Schweden: 20;
Österreich: 18; Anfragen, Europäische
Kommission
2 Bulgarien: 17; Kontrolle
Dänemark, Finnland,
Slowakei: 13; Misstrauens- 28 Kommissare
2 Litauen, Irland, Kroatien: 11; votum •Initiative
• Kontrolle
Lettland, Slowenien: 8;
Estland, Luxemburg, Zypern, •Verwaltung
2 Malta: 6

2 Gerichtshof der Europäischen Union und Gericht
Rechnungshof • EuGH 28 Richter und 11 Generalanwälte
2 •Ausgabenkontrolle • EuG: 28 Richter
•Wächter über den Vertrag
• 28 Mitglieder
Funktionsschema der EU