Page 139 - Europarecht Schnell erfasst Auflage 5 (+13.01.2017)

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4.5 • Organe der Union

Die Organe der EU und ihre Aufgaben

Aufgabe Generelle Konkrete Aufgaben
Aufgaben
Organ
Europäischer Art. 15 EUV, Politische Leitlinien
Rat Leitlinien,
Impulse

Ministerrat der Art. 16 EUV Rechtsetzung; Zusammenarbeit
Europäischen Interessenvertretung der mit EP; Leitlinien der WWU
Union Mitgliedstaaten
(assistiert von
COREPER)

EU-Kommission Art. 17 EUV Initiative bei Rechtssetzung;
Initiativrecht bei Recht- Hüterin des EU-Rechts, Durch-
setzung; Hüterin des führung der Politiken
Rechts, »Regierung«

Europäisches Art. 18 EUV Weitergehende Rechte im
Parlament Aufforderung zu Vor- Haushaltsverfahren, einge-
schlägen, Kontrolle und schränkte Rechte bei
Bestätigung der Ernen- Rechtssetzung, teils
nung der Kommission Mitentscheidung

Europäischer Art. 19 EUV Kontrolle der EU-
Gerichtshof und Rechtsprechung und Rechtmäßigkeit des Handelns
Gericht (EuGH Gutachtenerstellung der Organe und Mitgliedstaaten,
und EuG) Auslegung des Unionsrechts,
Gutachten
Rechnungshof Kontrolle von Jahresbericht, unterstützt
Einnahmen und Ministerrat und Parlament bei
Ausgaben der Überwachung der
Ausführung des EU-
Haushaltsplans

EZB Art. 282 AEUV, WWU

Die Organe der EU und ihre Aufgaben