Page 38 - Europarecht Schnell erfasst Auflage 5 (+13.01.2017)

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2.5 • Die OECD

Die OEEC hat mit der Erfüllung dieser Aufgabe sehr erfolg-
reich zum Wiederaufbau Europas beigetragen. In den fünfziger
Jahren hat die OEEC ihr Arbeitsgebiet auf die Abschaffung von
sog. „nichttarifären Handelshemmnissen“ verlegt, das sind ins-
besondere Mengenbeschränkungen beim Import bzw. Export.
Tarifäre Handelshemmnisse, also Zölle, wurden dagegen da-
mals nur durch das GATT (Allgemeines Zoll- und Handelsab-
kommen) geregelt. Zölle sind staatliche Abgaben, die rein aus
dem Anlass des Grenzübertritts einer Ware erhoben werden.
Nach der Gründung der EWG (heute EU) im Jahre 1957 Die OECD: Beispiel für die
(Römische Verträge) musste für die OEEC eine Neuorientie- Wandlung einer Internatio-
rung stattfinden. Der EWG-Vertrag regelte nämlich neben den nalen Organisation.
Zöllen auch die nichttarifären Handelshemmnisse, also insbe-
sondere Mengenbeschränkungen, umfassend. Der OEEC wurde
damit quasi das Arbeitsfeld unter den Füßen weggezogen.
Im Jahre 1960 gründeten die Mitglieder der OEEC eine
neue internationale Organisation, die OECD (Organization
for Economic Cooperation and Development, BGBl. 1961 II,
1151). Dazu bedienten sie sich wiederum eines internationalen
Vertrages. Die OEEC gab es damit nicht mehr.
- Früher: OEEC – Organisation für europäische wirtschaft-
Europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit:
- Jetzt: OECD – Organisation für wirtschaftliche Zusam-
liche Zusammenarbeit,

menarbeit und Entwicklung.

Auch nichteuropäische Staaten können laut Vertragstext Mit-
glieder der OECD werden. Australien, Japan, die USA, Ka-
nada, Neuseeland, Mexiko Chile, Israel und Südkorea sind ne-
ben 23 europäischen Staaten Mitglieder der OECD geworden.
Die EU hat einen quasi-mitgliedschaftlichen Status. Die OECD
ist damit eigentlich keine richtige europäische Organisation,
sondern hat schon fast internationalen Charakter. Wegen ihrer
europäischen Wurzeln gehört sie aber in unseren Überblick.
Die Aufgaben der OECD sind im Gründungsvertrag Aufgaben der OECD
nicht gerade präzise beschrieben. Dort ist die Rede von der
Förderung finanzieller Stabilität, optimaler und nachhaltiger
Wirtschaftsentwicklung, optimaler Beschäftigung der Arbeit-
nehmer, gesundem Wachstum und steigendem Lebensstan-
dard. Diesen allgemeinen Zielen gegenüber hat die OECD nur
schwach ausgebildete Kompetenzen, vorwiegend Unterrich-
tung, Konsultation und freiwillige Koordination.
Gleichwohl hat die OECD sehr große politische und öko-
nomische Bedeutung. Die 34 Mitgliedstaaten nutzen sie als
informellen Arbeitsstab. Sie ist ein ständiges Gesprächsforum.
Die aktuellen Arbeitsgebiete der Organisation sind vor allem
Länderwirtschaftsgutachten, die Pflege der Beziehungen zu